Abnehmender Schwung fordert zunehmende Anstrengung
Berlin
Abnehmender Schwung fordert zunehmende Anstrengung
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Juni erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch:
Der Aufschwung lahmt, die Inflationsrate steigt und der Rückgang der Arbeitslosigkeit hat sich merklich verlangsamt. Zwar gingen die offiziellen Zahlen, wenn auch weitgehend saisonbedingt, zurück – aber immer noch sind 3,159 Millionen Menschen in Deutschland ohne Arbeit. Das ist und bleibt inakzeptabel.
Bislang hat sich die Bundesregierung ausschließlich über den Aufschwung gefreut, zu ihm beigetragen hat sie wenig. Auf dem Arbeitsmarkt sind ihre Anstrengungen gänzlich unzureichend. Der Osten interessiert trotz doppelt so hoher Arbeitslosenquote nicht. Die Unionspläne für den Osten zementieren die soziale Spaltung auf Jahre.
Frau Merkel verrät den Osten regelrecht.
Mit Blick auf das ganze Land stellt sich die Situation kaum besser dar:
Die Sockelarbeitslosigkeit kaum gesenkt, Perspektiven nicht vorhanden und mit statistischen Tricks die Zahlen geschönt. Die hohe Zahl der sogenannten „Aufstocker“ ist ein gesellschaftlicher Skandal.
Zwingend notwendig ist eine arbeitsmarktpolitische Konzeption, um dem Abschwung zu begegnen. Aus Sicht der LINKEN bedeutet dies:
Schaffung Existenz sichernder Arbeit statt Ausweitung des Niedriglohnsektors Ein flächendeckender, gesetzlicher Mindestlohn zur Stärkung der Binnenkaufkraft und Schaffung neuer Arbeitsplätze Investition in den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose statt weitere Senkung des Arbeitslosenbeitrags Infrastrukturmaßnahmen für den Osten
Frau Merkel, Herr Scholz und Herr Glos haben in diesem Jahr keine Zeit für Urlaub in der Sonne. Sie sind gefordert.
URL: www.die-linke.de
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