Chance auf erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde in diesem Jahr nutzen

Berlin

Anlässlich des Besuches von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy am 4. Juli in Berlin erklärt Michael Glos, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie:

‚Ich habe mit Generaldirektor Lamy Stand und Perspektiven der Doha-Runde eingehend besprochen. Wir stimmen darin überein, dass ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde beim anstehenden Ministertreffen in Genf ab dem 21. Juli möglich ist. Allerdings sind noch einige sehr schwierige Fragen zu klären und es kommt darauf an, dass alle Beteiligten den politischen Willen zur Kompromissbereitschaft mitbringen.‘

Pascal Lamy hat zu einem Ministertreffen in der Woche ab dem 21. Juli nach Genf eingeladen, um eine Einigung zu den Kernfragen der Doha-Runde zu erzielen. Zentrale Verhandlungspunkte sind die Marktzugangsverhandlungen für Industriegüter und Agrarprodukte sowie Fortschritte bei Dienstleistungen. In schwierigen Verhandlungen während der letzten Monate konnten die WTO-Mitglieder eine Annährung ihrer Standpunkte erreichen. Zentrale Punkte sind jedoch noch offen, insbesondere die konkreten Größenordnungen für die Verpflichtungen zum Abbau von Handelshemmnissen.

Bundeswirtschaftsminister Glos erläutert dazu: ‚Welthandelsrunden sollen Zölle senken. Marktzugangsverbesserungen für Industriegüter und Dienstleistungen stehen deshalb für mich im Vordergrund. Das sichert Arbeitsplätze in Deutschland und ist im Interesse unserer Exportwirtschaft. Wir brauchen ein ausgewogenes Ergebnis über alle Verhandlungsbereiche. Dazu gehören auch Zugeständnisse der großen Schwellenländer wie Brasilien, Indien und China. Ich habe Generaldirektor Lamy meine Unterstützung für seine Bemühungen um einen Abschluss der Doha-Runde in diesem Jahr versichert. Gleichzeitig habe ich aber auch deutlich gemacht, dass Marktzugangsverbesserungen für Deutschland als Exportnation unverzichtbar sind und ein Abschluss der Doha-Runde um jeden Preis nicht in Betracht kommen kann.‘

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de

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