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Tiefensee: Kommunen machen bei neuer ÖPP-Gesellschaft mit ‚Partnerschaften Deutschland‘

Berlin

Tiefensee: Kommunen machen bei neuer ÖPP-Gesellschaft mit ‚Partnerschaften Deutschland‘
‚Die Gründung der Gesellschaft ‚Partnerschaften Deutschland‘ wird öffentlich-private Partnerschaften weiter stärken. Davon profitieren auch die Kommunen‘, so Bundesminister Wolfgang Tiefensee heute in Berlin.
Die Bundesregierung fördert ÖPP Verfahren als effiziente Möglichkeit, öffentliche Investitionen zu realisieren. Duisburg und Dresden haben heute in Anwesenheit von Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück als erste Kommunen die Rahmenvereinbarung unterzeichnet.
Die Gründung der Gesellschaft ist Teil der Bundesinitiative, öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) zu stärken. Ziel der Bundesregierung ist es, den Anteil von ÖPP-Projekten an öffentlichen Investitionen von derzeit rund fünf Prozent auf bis zu fünfzehn Prozent zu erhöhen.
‚Wir sind auf gutem Weg. Der hundertste Vertragsabschluss für ein ÖPP-Hochbauprojekt steht vor der Tür‘, so Tiefensee. ‚Das Interesse der Kommunen macht deutlich, wie wichtig öffentlich-private Partnerschaften in allen Bereichen der Daseinsvorsorge geworden sind. Dauerhafte ÖPP-Strukturen werden wir nur im engen Schulterschluss mit Ländern und Kommunen aufbauen können‘, so Tiefensee weiter.
‚Partnerschaften Deutschland‘ ist selbst eine öffentlich-private Initiative, an der sich die Öffentliche Hand und Privatwirtschaft etwa zur Hälfte beteiligen. Die Gesellschaft wird öffentlichen Auftraggebern, vor allem Ländern und Gemeinden, als qualifizierter und neutraler Begleiter und Berater – insbesondere für ÖPP-Hochbauverfahren – zur Seite stehen. Für die Umsetzung der Straßenbauprojekte beabsichtigt der Bund, weiterhin die in diesem Bereich etablierten Strukturen (u.a. Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft) zu nutzen.
‚Partnerschaften Deutschland‘ wird neben der konkreten Projektberatung auch an der Verbesserung der Rahmenbedingungen für ÖPP arbeiten und hierbei an die erfolgreiche Arbeit der PPP- Task Force des Bundesbauministeriums anknüpfen.
Mehr zu Partnerschaften Deutschland unter http://www.partnerschaftendeutschland.de
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