Erneute Verbesserung bei Richtlinienumsetzung in Deutschland

Berlin

Die EU-Kommission hat ihren aktuellen Binnenmarktanzeiger vorgestellt. Dieser gibt einen Überblick darüber, wie rasch und wie gut Mitgliedstaaten die Binnenmarktrichtlinien in nationales Recht überführen. Deutschland hat sich hierbei erneut deutlich verbessert. Die EU-Kommission hebt das gute deutsche Ergebnis besonders hervor.

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, hierzu: ‚Deutschland verbessert sich kontinuierlich bei der Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht. Damit tragen wir aktiv dazu bei, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen von ihren Rechten im EU-Binnenmarkt noch effektiver profitieren können.‘

Aus fast 1.700 Richtlinien ist Deutschland lediglich mit der Umsetzung von 9 Richtlinien im Verzug. Deutschland liegt damit bei einem Umsetzungsdefizit von 0,5 % auf Rang vier unter den EU Mitgliedstaaten.

EU-weit war der Anteil der nicht rechtzeitig umgesetzten Richtlinien mit nur noch einem Prozent so gering wie nie zuvor. Der durch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft neu eingeführte Zielwert von maximal einem Prozent Umsetzungsdefizit konnte damit erstmals erreicht werden.

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de

Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de