Plasmatreat verliert Patentrechtsverletzungsklage gegen TIGRES
Plasmatreat verliert Patentrechtsverletzungsklage gegen TIGRES hinsichtlich des Europäischen Patents EP 0 761 415
Rellingen, 15.7.2008: Am 17.6.2008 hat das Landgericht Düsseldorf die Klage der Plasmatreat GmbH hinsichtlich des Europäischen Patents EP 0 761 415 gegen TIGRES GmbH als unbegründet zurückgewiesen. Die Klägerin konnte u.a. nicht darlegen, dass der Plasma-BLASTER der TIGRES GmbH „mit einer Plasmaentladung in Form einer Bogenentladung im Sinne der Lehre des Klagepatentanspruchs betrieben wird“. (AZ 4a O 68/07). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Das EP 0 761 415 schützt ein Verfahren von Plasmatreat, bei dem ein gebündelter Plasmastrahl durch eine Bogenentladung erzeugt wird. Mithilfe dessen werden Werkstückoberflächen behandelt ohne dass es zu einer Übertragung des Bogens kommt. Die Entladung wird mit einer Hochfrequenz-Wechselspannung betrieben. Bzgl. dieses Patentes hat es seit 2005 mehrere gerichtliche Verfahren gegeben.
Im Plasma-BLASTER MEF von TIGRES allerdings brennt weder eine Bogenentladung, noch ist er geeignet, diese zu erzeugen. Die entstehenden kalten elektrisch behinderten Entladungen erzeugen ein sehr wirksames Plasma mit deutlich geringerer Leistung als die heißen Bogenentladungen. Das Plasma ist – bei hoher Wirksamkeit – kalt und die Lebensdauer der zentralen Elektrode in den Plasmadüsen ist sehr hoch. Beliebig viele Düsen können von einem einzigen Versorgungsgerät gemeinsam betrieben werden, so dass auch breite Substrate ökonomisch behandelt werden.
Mit seiner Entscheidung hat das Landgericht Düsseldorf anerkannt, dass der Plasma-BLASTER von TIGRES eine eigenständige Plasmaquelle darstellt und sich technisch von verschiedenen am Markt erhältlichen Quellen unterscheidet. Der Anwender begeht keine Patentverletzung, wenn er den Plasma-BLASTER von TIGRES zur Vorbehandlung von Werkstückoberflächen einsetzt.
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TIGRES Dr. Gerstenberg GmbH
Dr. Klaus Gerstenberg
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