Kabinett beschließt Nationales Reformprogramm 2008-2010 im Rahmen der Lissabon-Strategie

Berlin

Kabinett beschließt Nationales Reformprogramm 2008-2010 im Rahmen der Lissabon-Strategie
Das Bundeskabinett hat heute das Nationale Reformprogramm Deutschland für den Zeitraum 2008-2010 beschlossen. Es wurde unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie erstellt. In dem Nationalen Reformprogramm informieren die Mitgliedstaaten der Europäischen Union über ihre nationalen Beiträge zur Erreichung der Lissabon-Ziele für Wachstum und Beschäftigung.
Das deutsche NRP 2008-2010 trägt den Titel ‚Auf den Erfolgen aufbauen – die Reformen für mehr Wachstum und Beschäftigung fortsetzen‘. Dazu der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: ‚Die Strukturreformen der vergangenen Jahre waren erfolgreich und haben beim Wachstum und Arbeitsmarkt Früchte getragen. Reformen bleiben aber eine politische Daueraufgabe. Der sich verlangsamende Aufschwung und langfristige Herausforderungen, wie beispielsweise die Globalisierung, der demografische Wandel und der Klimawandel, motivieren uns, sie fortzusetzen.‘
Das NRP 2008-2010 setzt sechs Reformschwerpunkte in den Bereichen Wissensgesellschaft und Innovation, Marktöffnung und Wettbewerb, Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit, öffentliche Finanzen, Energie und Klimawandel sowie Arbeitsmarkt und demografischer Wandel. Die Inhalte der deutschen Reformpolitik stehen voll im Einklang mit der europäischen Strategie für Wachstum und Beschäftigung.

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