Bildungsrepublik Deutschland gestalten – Haushalt 2009 stellt Weichen

Berlin

Bildungsrepublik Deutschland gestalten – Haushalt 2009 stellt Weichen

Anlässlich der heute stattfindenden ersten parlamentarischen Beratung des Haushalts des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:

Der Haushaltsentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für das Jahr 2009 ist ein wichtiger Schritt in Richtung „Bildungsrepublik Deutschland“. Die Regierungskoalition hat den finanziellen Rahmen geschaffen, um Deutschland in Sachen Forschung und Bildung wieder zur Nummer 1 in Europa zu machen.

Der Haushalt des BMBF wird 2009 um 730 Millionen Euro über dem Ansatz von 2008 liegen. Das ist eine Steigerung um fast acht Prozent auf über 10 Milliarden Euro. Damit gehört das BMBF zum dritten Mal in Folge zu den Ressorts mit dem stärksten Budgetanstieg.

Bezogen auf das Bruttosozialprodukt wird Deutschland im kommenden Jahr 2,8 Prozent seiner Ausgaben für Forschung und Bildung einsetzen. Das Erreichen des sogenannten „3-Prozent-Lissabon-Ziels“ der EU rückt in greifbare Nähe.

Eine gute Bildung in Kindergärten, Schulen, Ausbildung, Hochschulen sowie in der Weiterbildung ist die beste Voraussetzung für einen erfolgreichen Berufsweg. Einige Bun-desländer müssen in Bildungsbereich stärkeres finanzielles Engagement zeigen.

Katherina Reiche
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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