OECD-Studie: Attac fordert Umverteilung des Reichtums

OECD-Studie: Attac fordert Umverteilung des Reichtums

Investitionen in soziale Infrastruktur statt Wachstum um jeden Preis

Die Ergebnisse der OECD-Studie „Mehr Ungleichheit trotz Wachstum?“ sind nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac die Folge der gezielten Deregulierung der Finanzmärkte und des massiven Sozialabbaus der vergangenen Jahre. „Die Studie ist ein weiterer Beleg für das Scheitern des neoliberalen Politikmodells, das mit dem Versprechen durchgesetzt wurde, allen würde es dadurch besser gehen“, stellte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis fest.

Die soziale Ungleichheit drohe sich in Folge der Finanzkrise noch zu verschärfen. Jetzt gelte es, nicht nur den Banken zu helfen, sondern auch den „normalen“ Menschen. Pedram Shahyar: „Die OECD-Studie hat deutlich gezeigt, dass blinde Wachstumspolitik nicht geeignet ist, Armut zu bekämpfen und zudem ökologischen Zielen entgegensteht. Was wir brauchen, ist mehr soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit.“

Attac forderte die Große Koalition auf, endlich in eine soziale und ökologisch nachhaltige Infrastruktur zu investieren Dazu zählten etwa ein gebührenfreies Bildungswesen, kostenfreie Kindertagesstätten und -krippen, angemessene medizinische Versorgung für alle Menschen, Investitionen in alternative Energieversorgung, Wärmedämmung und Energieeffizienz sowie die Sanierung des Schienennetzes einer in öffentlicher Hand verbleibenden Bahn und der Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel. Notwendig sei zudem eine deutliche Anhebung der Mindesteinkommen für Menschen mit und ohne Erwerbsarbeit sowie die Stärkung des öffentlichen Sektors. Um die wegen der Finanzkrise drohende Rezession abzufedern, forderte Attac, mit diesen Maßnahmen im Rahmen eines Konjunkturprogramms sofort zu beginnen.

Jahrzehnte lang habe die Politik dafür gesorgt, dass die Finanzmärkte die Realökonomie unter Druck setzen und den Standortwettbewerb nach unten um die niedrigsten Löhne, Sozialabgaben und Unternehmenssteuern anheizen können. Statt den negativen Folgen der Globalisierung mit einem Ausbau der sozialen Infrastruktur entgegen zu treten, sei mit der Agenda 2010 ein desaströser Sozialabbau betrieben worden, der die Ungleichheit zusätzlich verschärft habe. „Jetzt bekommen die Verfechter der neoliberalen Heilslehre die Quittung präsentiert. Die Zeche allerdings zahlen andere, wenn die Politik nicht endlich gegensteuert“, sagte Pedram Shahyar.

Laut der am heutigen Dienstag bekannt gewordenen Studie sind Armut und soziale Ungleichheit in Deutschland zwischen 2000 und 2005 stärker gewachsen als in den 15 Jahren zuvor. Das Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre ist den Reichen deutlich mehr als der Mittelklasse und den unteren sozialen Schichten zugute gekommen; die Schere zwischen Reich und Arm hat sich weiter vergrößert.

Für Rückfragen:
* Pedram Shahyar, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0163-251 5571

Frauke Distelrath
Pressesprecherin Attac Deutschland
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