Gabriel: Umweltpolitik treibt Innovationen an Konferenz des Bundesumweltministeriums diskutiert…
Gabriel: Umweltpolitik treibt Innovationen an Konferenz des Bundesumweltministeriums diskutiert über den Umbau der Industriegesellschaft
Die radikale Entkopplung von wirtschaftlichem Wachstum und Verbrauch von Ressourcen, der effizientere Umgang mit unseren endlichen Rohstoffen sowie deren Ersatz durch nachwachsende Rohstoffe sind zentrale Elemente einer ökologischen Industriepolitik für das 21. Jahrhundert. Das betonte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum Auftakt der 3. Innovationskonferenz, zu der das Bundesumweltministerium Vertreter der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Wissenschaft und der Verbände eingeladen hat.
Gabriel: „Der rasant fortschreitende Klimawandel, der Verlust der biologischen Vielfalt und die weltweite Umweltverschmutzung sind längst zu wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Themen geworden. Der weltweite Hunger nach Energie und Rohstoffen wächst unaufhörlich. Aber unsere Ressourcen sind knapp und unsere Ökosysteme nur begrenzt belastbar. Wir müssen Mehr aus deutlich Weniger machen. Wir brauchen eine regelrechte dritte Industrielle Revolution und müssen unsere Industriegesellschaften zukunftsfähig umbauen.“ Der Bundesumweltminister wies darauf hin, dass dieser Umbau mit dem integrierten Energie- und Klimapaket der Bundesregierung begonnen hat. Es gehe jetzt darum, diesen Prozess zu beschleunigen und ihm eine klare Richtung hin zu mehr Wachstum und Beschäftigung zu geben.
In einem für die Konferenz entworfenen Diskussionspapier zur ökologischen Industriepolitik beschreibt das Bundesumweltministerium Maßnahmen zur Modernisierung unserer Volkswirtschaft. Dazu zählt das Ministerium eine ökologische Spreizung der Mehrwert¬steuer, verbesserte Abschreibungsregeln für ökologische Produkte, die Weiterentwicklung der LKW-Maut, eine klimaverträgliche Reform des Dienstwagenprivilegs sowie die Einführung einer Steuer auf Kernbrennstoffe. Investitionen in energieeffiziente Technologien sollen mit einer Investitionszulage angekurbelt werden, Investitionen in innovative Klimaschutztechnologien mittels eines neuen speziellen Fonds. Damit mindestens 25 Prozent der Produkte und Dienstleistungen, die die öffentliche Hand beschafft, strengen Umwelt- und Sozialkriterien genügen, wird ein Pakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden vorgeschlagen. Gabriel: „Die Umweltpolitik muss zum Treiber für Innovation werden, denn in diesem Jahrhundert wird die Ökologie zur Ökon!
omie.“
Der Bundesumweltminister wies darauf hin, dass in wachsenden grünen Märkten und grünen Produkten gerade auch für die deutsche Wirtschaft enorme Chancen liegen: „Die Nachfrage nach guter Umwelt- und Effizienztechnologie wird weltweit wachsen. Wenn Umwelt- und Effizienztech-nologien sich von Nischenmärkten zu Leitmärkten der Zukunft entwickeln, dann ist das gut für den Umwelttechnik-Exportweltmeister“, so Gabriel mit Blick auf die gute Aufstellung Deutsch-lands bereits in der Vergangenheit.
Nach einer Studie der Unternehmensberatung Roland Berger Strategy Consultants für das Bun-desumweltministerium liegt bereits heute das globale Marktvolumen für Umweltschutztechnik bei über 1.000 Milliarden Euro; im Jahr 2020 könnten es sogar 2.200 Milliarden Euro sein. Die Bera-ter untersuchten für die Studie sechs umwelttechnologische Leitmärkte: Energieerzeugung und -speicherung, Energieeffizienz, Mobilität, Kreislaufwirtschaft, Wasserwirtschaft und den effizienten Umgang mit Rohstoffen.
Die dritte Innovationskonferenz des Bundesumweltministeriums steht unter dem Thema „Faktor X. Eine Dritte Industrielle Revolution“. Die rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren nicht nur die Frage, welche Herausforderungen die zu bewerkstelligende Effizienzrevolution an die Wirtschaft stellt. Die Konferenz widmet sich auch den gesellschaftlichen und sozialen Folgen, da der Einsatz von Effizienztechnologien und ein schonender Umgang mit Ressourcen nicht nur die Märkte, sondern auch die Lebensgewohnheiten verändern werden.
Hinweis: Das Diskussionspapier: „Ökologische Industriepolitik. Nachhaltige Politik für Innovation, Wachstum und Beschäftigung“ kann im Internet (http://www.bmu.de/42416 ) abgerufen werden.
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