Konjunkturprogramm von 50 Milliarden Euro notwendig

Konjunkturprogramm von 50 Milliarden Euro notwendig

Während China, Japan und die USA massive Konjunkturprogramme von zusammen rund 800 Milliarden Euro auflegen, will die Bundesregierung bis 2012 nur knapp zwölf Milliarden Euro in die Konjunkturförderung investieren. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Michael Schlecht:

Der von der Regierung versprochene Schutzschirm für Arbeitsplätze ist mit gerade einmal auf zwölf Milliarden Euro viel zu klein, denn unser Land ist bereits in der Rezession. Es reicht nicht aus, dass Frau Merkel Chinas Konjunkturprogramm zum Ausbau der Infrastruktur und der Sozialleistungen begrüßt. Deutschland hätte auch Bedarf.

DIE LINKE fordert ein Konjunkturprogramm von 50 Milliarden Euro. Anstatt auf Bildungsgipfeln nur heiße Luft zu produzieren, müssen Ausbaupläne für Erziehungs- und Bildungseinrichtungen sofort umgesetzt werden. Auch in den öffentlichen Krankenhäusern besteht ein massiver Investitionsbedarf. Außerdem wäre es möglich viele ökologisch sinnvolle Infrastrukturprojekte, zum Beispiel Reparatur der maroden Kanalisation, aufzulegen.

Die Ursache des konjunkturellen Abschwunges ist die viel zu schwache konsumtive Binnennachfrage. Sie ist während des gesamten Zyklus seit 2004 nie aus dem Keller gekommen. Die Ursache hierfür ist der politisch gewollte Niedriglohnsektors. Die Agenda 2010 ist nicht nur ein sozialer Skandal, sie hat auch den Aufschwung vorzeitigt abgewürgt. Die Finanzmarktkrise verstärkt diesen Abschwung durch die wegbrechende Exportnachtfrage und die Finanzklemme. Ein Konjunkturprogramm muss der viel zu schwachen Binnennachfrage auf die Beine helfen.

URL: www.die-linke.de
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