Bundesminister Glos: Mit konjunkturgerechter Wachstumspolitik die Krise meistern!
Bundesminister Glos: Mit konjunkturgerechter Wachstumspolitik die Krise meistern!
Datum: 12.11.2008
Zum heute vorgelegten Jahresgutachten „Die Finanzkrise meistern – Wachstumskräfte stärken“ des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: „Die Wachstumsprognose des Sachverständigenrates für das Jahr 2009 bestätigt in weiten Teilen die Konjunkturerwartung und den wirtschaftspolitischen Kurs der Bundesregierung: Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Abschwung – jetzt müssen wir handeln, um die Widerstandsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken und den Boden für eine rasche Überwindung der Konjunkturschwäche zu bereiten. Dazu werden auch die gerade eben beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung beitragen. Sie geben Impulse für öffentliche und private Investitionen. Bürger und Unternehmen werden entlastet, und der Konsum wird belebt.
Der Rat bestätigt meine Kritik, dass vom gegenwärtigen Steuertarifverlauf im unteren und mittleren Einkommensbereich schwerwiegende, leistungs- und anreizfeindliche Wirkungen auf das Arbeitsangebot und auf die Investitionstätigkeit ausgehen. Um die Wachstumskräfte in Deutschland langfristig zu stärken, werde ich mich nachhaltig für eine Reform des Einkommensteuertarifs einsetzen. Je früher eine solche Steuerreform kommt, umso besser für Wachstum und Arbeitsplätze. Auch teilen die fünf Weisen meine Auffassung, dass gerade in schwierigen Zeiten eine defensive Haltung auf dem Arbeitsmarkt mehr schadet als nutzt. Deshalb tritt auch der Rat zu recht für eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ein.“
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