Weltwirtschaft braucht jetzt den Durchbruch in der Doha-Runde
Weltwirtschaft braucht jetzt den Durchbruch in der Doha-Runde
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, bekräftigte bei seinem heutigen Treffen mit EU-Handelskommissarin Catherine Ashton in Berlin die Bereitschaft der Bundesregierung für eine Einigung in der Doha-Runde in diesem Jahr.
Bundesminister Glos: „In Zeiten globaler Rezession ist ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde das richtige Signal an die Märkte. Die G20 Staats- und Regierungschefs haben beim Gipfel in Washington dem Protektionismus eine Absage erteilt. Sie fordern zu Recht eine Einigung in der Doha-Runde noch in diesem Jahr. Diese klare politische Botschaft muss sich jetzt in den Verhandlungen in Genf niederschlagen.“
Derzeit wird noch darüber beraten, wie der weitere Verhandlungsprozess zur Doha-Runde in Genf verlaufen soll. Eine Ministerkonferenz wird noch für Dezember ins Auge gefasst. Dazu erklärt Bundesminister Glos: „Die Bundeskanzlerin hat beim G 20 Gipfel politische Führung gezeigt. Das muss jetzt auch in Genf umgesetzt werden. Die Zwischenergebnisse der Ministerkonferenz von Juli dieses Jahres sind die Grundlage, um in den weiteren noch offenen Fragen eine schnelle Einigung zu erzielen. Deutschland wird Wort halten und jegliches Bemühen um einen zügigen Abschluss unterstützen.“
In der Doha-Welthandelsrunde wird seit 2001 über die weitere Öffnung der Agrar-, Industriegüter- und Dienstleistungsmärkte verhandelt. Es geht um die Vereinbarung verlässlicher Handelsregeln mit gleicher Geltung für alle WTO-Mitglieder. Dazu erläutert der Bundeswirtschaftsminister: „Das multilaterale Handelssystem der WTO ist der sichere und geordnete Rahmen für einen freien und fairen Welthandel. Wir brauchen solche verlässlichen Regeln auf internationaler Ebene.“
Zuletzt wurden Ende Juli 2008 unter der Leitung von WTO-Generaldirektor Lamy Ministergespräche in Genf geführt. Diese wurden jedoch trotz weit reichender Fortschritte in den Verhandlungen aufgrund von Diskrepanzen im Agrarbereich zwischen USA und Indien ergebnislos abgebrochen.
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