DBV fordert stärkere Berücksichtigung der Landwirtschaft

DBV fordert stärkere Berücksichtigung der Landwirtschaft

Anhörung zum Konjunkturpaket der Bundesregierung

Die weltweite Konjunkturschwäche und die Krise auf den Finanzmärkten zieht auch die Land- und Forstwirtschaft in Mitleidenschaft. Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert daher dringend, dass im Konjunkturpaket der Bundesregierung weitere Schritte zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Land- und Forstwirtschaft unternommen werden, um Arbeitsplätze und Wohlstand in den ländlichen Regionen zu sichern und zu schaffen. Dies schrieb der DBV in einer Stellungnahme im Vorfeld der am 27. November 2008 stattfindenden Anhörung im Finanzausschuss des Bundestages zum sogenannten Konjunkturpaket. Die von der Bundesregierung vorgesehenen Anreize für Investitionen würden zwar in die richtige Richtung gehen. Sie sollten aber durch weitere Maßnahmen flankiert werden, damit die Agrarkonjunktur wirklich stabilisiert werde.

Besonders wichtig sei die Einführung einer Risikoausgleichsrücklage, die den besonderen Risiken der land- und forstwirtschaftlichen Produktion Rechnung trägt. Sie würde Landwirten gerade in schwierigen Zeiten eine größere Eigenvorsorge ermöglichen und ihnen die notwendige Liquidität für Investitionen erhalten, betonte der DBV. In seiner Stellungnahme bewertete er zudem die Wiedereinführung der degressiven Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter als ein richtiges Instrument. Um die Konjunktur stärker anzukurbeln sei aber eine entschlossenere Anhebung des maximalen Abschreibungssatzes auf mindestens 30 Prozent und die Möglichkeit zur degressiven Abschreibung auch für unbewegliche Wirtschaftsgüter, wie z.B. Ställe, sinnvoll und nötig.

Die vorgesehene Anhebung der Betriebgrößengrenzen für den Investitionsabzugsbetrag und Sonderabschreibungen auch für land- und forstwirtschaftliche Betriebe sei sehr sinnvoll. Die Betriebsgrößengrenzen sollten aber noch ausgeweitet werden, damit mehr Betriebe an der Investitionserleichterung partizipieren können, forderte der Bauernverband. Ebenfalls regte der DBV den Verzicht auf die starre Bindung zwischen Planung und Durchführung der begünstigten Investition an, damit die Investitionstätigkeit im allgemeinen gefördert wird und flexible Reaktionen auf veränderte Rahmenbedingungen durch steuerunschädliche Anpassung der Investitionsentscheidung möglich werden. Im Zuge der angestrebten Kfz-Steuerbefreiung für Neuwagen forderte der DBV außerdem die Rückkehr zu der bis Mai 2005 geltenden Besteuerung land- und forstwirtschaftlich genutzter Geländewagen nach Gewicht, da Land- und Forstwirte solche Fahrzeuge ausschließlich berufsbedingt und nicht zu Freizeitzwecken nutzen. Schließlich bekräftigte der DBV in der Stellungnahme seine Kritik an der unerträglich gewordenen Wettbewerbsverzerrung durch die in Deutschland im Vergleich zu Nachbarländern völlig überzogene Besteuerung von Agrardiesel und fordert eine Angleichung an eine Besteuerung auf EU-Niveau.

Die Stellungnahme des DBV finden Sie unter www.bauernverband.de/?redid=240017

Autor: Deutscher Bauernverband
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