Rückenwind für die Kulturnation

Rückenwind für die Kulturnation

Zum Kulturetat im Bundeshaushalt 2009

Anlässlich der heutigen Beratungen im Deutschen Bundestag zum Kulturetat im Bundeshaushalt 2009 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:

Trotz der globalen Auswirkungen der Finanzkrise steht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu den Erfordernissen der Kulturpolitik. Die deutsche Kulturnation erhält in ebenso sachgerechter wie vielfältiger Weise im nächsten Jahr Unterstützung aus dem Bundeshaushalt. So werden die Gesamtausgaben für den Etat von Staatsminister Bernd Neumann im Bun shy;deshaushalt 2009 noch einmal um 25 Mio. € gegenüber dem Jahr 2008 auf nunmehr 1.150 Mio. € erhöht. Damit stehen für Angelegenheiten der Kultur und der Medien im nächsten Jahr 200 Mio. € mehr zur Verfügung als im letz shy;ten Regierungsjahr von Rot-Grün 2005. Mit der Erhöhung des Kulturetats um mehr als 20 Prozent seit Übernahme der Verantwortung für die Angelegenheiten der Kultur und der Medien durch Staatsminister Bernd Neumann stellt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wieder einmal unter Beweis, welch hohe Bedeutung die Kultur für die Unionsfraktion hat. Dabei ist aber nicht nur die Quantität sondern vor al shy;lem auch die Qualität in der Kulturpolitik gesteigert worden.

Gegenüber dem Regierungsentwurf hat die große Koalition in den parlamentarischen Beratungen weitere kraftvolle Signale für die Kulturnation gesetzt:

Für die Kulturhauptstadt Ruhr 2010 werden zusätzlich 5 Mio. € im Jahr 2009 veranschlagt. Damit stellt der Bund insgesamt rd. 18 Mio. € für einen Erfolg der Kul shy;turhauptstadt Ruhr im Jahr 2010 zur Verfügung, so viel wie für keine Kulturhauptstadt bisher.

Der vom Deutschen Bundestag beschlossene Bau ei shy;nes Freiheits- und Einheitsdenkmals wird auf Initiative des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder, MdB, mit Haus shy;haltsmitteln in Höhe von bis zu 15 Mio. € sichergestellt. In die shy;sem Kostenrahmen soll auch eine eigene Würdi shy;gung des Beitrags der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig zu Freiheit und Einheit in Abstimmung mit der Stadt Leipzig und dem Land Sachsen geprüft wer shy;den.

Wichtige neue Projekte wie die Kunsthalle Bremen oder die Sanierung der Katharinenkirche Hamburg und des Barock shy;schlosses Gotha sowie die Erweiterung des jüdi shy;schen Mu shy;seums werden durch Veranschlagung ent shy;sprechender Investi shy;tionsausgaben im Bundeshaushalt 2009 angestoßen.

Die Kulturstiftung des Bundes wird mit einer weiteren Million Euro ausgestattet, so dass ihr im Jahr 2009 rund 36 Mio. € zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfü shy;gung stehen.

Mit der „Villa Tarabya“ wird eine neue Deutsche Kultur shy;akademie in Istanbul geschaffen, die bereits aus Anlass der gemeinsamen Kulturhauptstädte Ruhr und Istanbul im Jahr 2010 ihren Betrieb aufnehmen soll. Als ersten Schritt dazu ist die Baumaßnahme zur erforderlichen Sanierung der ehemaligen kaiserlichen Sommerresi shy;denz Tarabya be shy;reits im Bundeshaushalt 2009 etati shy;siert.

Die erfolgreiche Arbeit der Deutschen Akademie „Villa Massimo“ in Rom zum deutsch-italienischen Kulturaus shy;tausch wird mit einer Erhöhung des Zuschusses um 750 T€ auf mehr als 2,0 Mio. € gewürdigt.

Im Rahmen der Gedenkstättenkonzeption des Bundes wird ein Nutzungskonzept für den ehemaligen Sitz des Ministe shy;riums der Staatssicherheit der DDR (Haus 1/Normannenstraße) im Jahr 2009 erarbeitet, um an shy;schließend die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Abstimmung mit dem Land Berlin durchführen zu kön shy;nen. Damit wird der Bund seiner Verantwortung zur Erhaltung dieser wichtigen Gedenkstätte gerecht.

Die Mittel für die Stiftung für das sorbische Volk sind um 600 T€ auf rund 8,2 Mio. € in der Erwartung er shy;höht worden, dass effiziente Strukturveränderungen durch eine konstruktive Zusammenarbeit aller Beteilig shy;ten erreicht und im Jahr 2009 ein entsprechendes Fi shy;nanzierungsabkommen mit den an der Finanzierung der Stiftung beteiligten Länder abgeschlossen wird.

Darüber hinaus ist im Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ein neues Programm zur Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Weltkulturerbestätten mit einem Volumen in Höhe von 150 Mio. € veranschlagt worden. Damit soll die notwendige Erhaltung und Sanierung der Weltkulturerbestätten in Deutschland un shy;terstützt werden. Deutschland ist derzeit mit 33 Denkmalen und Denkmalkomplexen auf der Liste der UNESCO-Welt shy;kulturerbestätten vertreten; weitere 18 deutsche Kultur shy;stätten sind nominiert.

CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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