BASF: Weitere Verzögerung im Zulassungsprozess für Amflora nicht akzeptabel

BASF: Weitere Verzögerung im Zulassungsprozess für Amflora nicht akzeptabel

– Sämtliche wissenschaftliche Erkenntnisse zeigen, dass Amflora, die gentechnisch veränderte Kartoffel von BASF, sicher ist
– Verzögerung schließt kommerziellen Anbau im Jahr 2009 aus und verwehrt europäischen Landwirten und der Kartoffelstärkeindustrie jährliche Mehreinnahmen von über €100 – 200 Millionen
– Stillstand bestätigt die Notwendigkeit von Rechtsmitteln gegen die EU-Kommission

Limburgerhof, Deutschland – 10. Dezember 2008 – Heute wurde bekannt, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ihr Gutachten zu nptII, ein in der Stärkekartoffel Amflora eingesetztes Markergen, nicht wie zuvor angekündigt bis zum 15. Dezember abschließen wird. Die EU-Kommission hat der EFSA eine zweite Fristverlängerung bis zum 31. März 2009 gewährt. „Diese Verzögerung bedeutet, dass der kommerzielle Anbau von Amflora 2009 nicht möglich sein wird. Europäischen Landwirten und der Kartoffelstärkeindustrie werden Mehreinnahmen von über €100 – 200 Millionen verwehrt”, sagte Dr. Stefan Marcinowski, Mitglied des Vorstands der BASF SE. „Es gibt keine wissenschaftlichen Erkenntnisse, die die Sicherheit von Amflora infrage stellen. Die anhaltende Verzögerung kann nur dadurch erklärt werden, dass sie von den EU-Kommissaren politisch motiviert ist. Dies zeigt, dass die Entscheidung der BASF, im Juli dieses Jahres Rechtsmittel gegen die EU-Kommmission wegen Untätigkeit einzulegen, richtig war.“

Nach ihrer Orientierungsdebatte zu gentechnisch veränderten Organismen im Mai erteilte die EU-Kommission erneut keine Zulassung für Amflora und veranlasste stattdessen eine fünfte Sicherheitsbewertung durch die EFSA, die Amflora betrifft. Schwerpunkt der Bewertung liegt auf dem nptII-Markergen, das in einer Reihe von gentechnisch veränderten Pflanzen – wie auch in Amflora – eingesetzt wird. Gleichzeitig kündigte die Kommission an, dass sie die Zulassung von Amflora erteilen würde, “falls” und “wenn” das Markergen erneut als sicher bewertet würde. Die Frist für das Gutachten, die ursprünglich auf den 30. September 2008 festgelegt worden war, wurde bereits zuvor auf den 15. Dezember 2008 verschoben.

BASF ist fest entschlossen, den Zulassungsprozess weiter voranzutreiben und erwartet, dass die EFSA ihre vier vorangegangenen Bewertungen bestätigt. Ihnen zufolge sind Amflora und ihr Markergen sicher für Mensch, Tier und Umwelt. Es gibt keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse, die frühere Bewertungen infrage stellen.

„Falls die Kommission es mit der Unterstützung unserer geschwächten Wirtschaft ernst meint, sollte sie chancenreiche Technologien wie die Pflanzenbiotechnologie, die Europa wettbewerbsfähiger machen, fördern“, sagte Marcinowski weiter. „Stattdessen zwingt sie Unternehmen, Zulassungsprozesse zu durchlaufen, die mehr als 12 Jahre andauern. Wir erwarten für gentechnisch veränderte Nutzpflanzen einen jährlichen Marktwert von US$50 Milliarden bis 2025. Falls Europa die umfangreichen wissenschaftlichen Erkenntnisse, die die Sicherheit der Technologie belegen, weiterhin ignoriert, werden ausschließlich andere Kontinente von diesem boomenden Sektor profitieren.“

Über das nptII-Markergen
Der Marker mit dem wissenschaftlichen Namen “nptII” kommt in Pflanzenbiotechnologielabors in der ersten Entwicklungsphase zum Einsatz. Gene, die für erwünschte Pflanzenmerkmale verantwortlich sind, werden mit einem Marker wie etwa einem Gen, das Resistenz gegen Antibiotika überträgt, verbunden.
Wenn ein Antibiotikum auf Pflanzensprossen appliziert wird, verkümmern die unbehandelten Pflanzen, während die Pflanzen mit den erwünschten Merkmalen zusammen mit dem Marker unbeeinträchtigt bleiben. Im Labor können so Pflanzen mit beziehungsweise ohne die hinzugefügten erwünschten Merkmale voneinander unterschieden werden.

EFSA zufolge ist die Wahrscheinlichkeit, dass sich Antibiotikaresistenz aufgrund von eingesetzten Markergenen ausbreitet, vernachlässigbar und kann ignoriert werden: der notwendige Transfer der Resistenz von Pflanzenzellen zu Bakterien wurde nie in der Natur beobachtet. EFSA erklärte in früheren Gutachten auch, dass genau die gleiche Antibiotikaresistenz sowie die entsprechenden resistenten Gene in Bakterien bereits weitverbreitet sind.

Das Zulassungsverfahren für Amflora bis heute:

– Das Zulassungsverfahren für Amflora begann vor mehr als zwölf Jahren mit dem im August 1996 eingereichten Antrag auf Zulassung. Der Umfang des Antrags beinhaltete die Themen Anbau, industrieller Gebrauch und Einsatz als Futtermittel.
– Während des Moratoriums zu gentechnisch veränderten Produkten im Zeitraum von 1998 bis 2004 wurden in der EU keine Zulassungen für gentechnisch veränderte Pflanzen erteilt.
– Aufgrund veränderter EU-Bestimmungen reichte BASF Plant Science erneut ein Dossier für die Zulassung von Amflora zum Anbau im Jahr 2003 und ein Dossier für die Zulassung als Lebens-/Futtermittel im Jahr 2005 ein.
– 2006 veröffentlichte die EU-Kommission zwei EFSA-Bewertungen, die hinsichtlich beider Dossiers zu dem Schluss kamen, dass Amflora genauso sicher für Mensch, Tier und Umwelt ist wie jede herkömmliche Kartoffel.
– Im November 2006 leitete Kommissar Dimas seine Empfehlung für eine Zulassung zum Anbau von Amflora an den Regelungsausschuss weiter, dem Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten angehören.
– Nachdem die Abstimmungen im Regelungsausschuss im Dezember 2006 und im Agrarministerrat im Juli 2007 ohne Ergebnis blieben, versäumte es Kommissar Dimas, das von der EU vorgegebene Zulassungsverfahren zu befolgen und dem Anbau von Amflora zuzustimmen.
– Am 21. September 2007 antwortete Kommissar Dimas auf die Frage der Grünen EU-Abgeordneten Breyer [SCHRIFTLICHE ANFRAGE P-4070/07 von Hiltrud Breyer (Verts/ALE)] an die Kommission, dass Amflora sicher ist.
– Über den Antrag, Amflora auch als Lebens-/Futtermittel zuzulassen, wurde im Oktober 2007 im Ständigen Ausschuss – der aus Vertretern aller Mitgliedstaaten zusammengesetzt ist – und im Februar 2008 im Agrarministerrat abgestimmt. Gemäß dem EU-Zulassungsverfahren hätte die Kommission seit Februar 2008 eine Entscheidung treffen müssen.
– BASF brachte ihre Unzufriedenheit mit der Handhabung des Zulassungsverfahrens durch Kommissar Dimas in einem offenen Brief an Kommissar Dimas am 17. April 2008 zum Ausdruck.
– Bei ihrer „Orientierungsdebatte“ zu gentechnisch veränderten Pflanzen am 7. Mai 2008 beschloss die Kommission, die EFSA zu beauftragen, bis zum 30. September 2008 ein neues, konsolidiertes wissenschaftliches Gutachten zum Gebrauch von Antibiotikaresistenz-Markergenen in gentechnisch veränderten Pflanzen zu erstellen. Ein solches Markergen wird auch bei Amflora benutzt.
– Präsident Barroso erklärte in einer auf die Debatte folgenden Pressemitteilung, dass Amflora zugelassen werde, sobald die EFSA die Sicherheit des Antibiotikaresistenz-Markergens bestätigt.
– Am 19. Mai 2008 beantragte BASF Plant Science Einsicht in alle Akten, die sich in Zusammenhang mit dem Amflora-Zulassungsprozess im Besitz der EU-Kommission befinden. Diese Dokumente offenbarten keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse bezüglich der Sicherheit von Amflora.
– Am 24. Juli 2008, ein Jahr nach der Abstimmung im Agrarministerrat – dem letzten formalen Schritt im Zulassungsprozess –, reichte die BASF Plant Science beim Europäischen Gericht erster Instanz in Luxemburg eine Untätigkeitsklage gegen die EU-Kommission ein.
– EFSA antwortete im Herbst 2008, dass ihr Gutachten zu Antibiotikaresistenz-Markergenen erst am 15. Dezember 2008 abgeschlossen sein wird.

Über BASF Plant Science
BASF Plant Science ist das Pflanzenbiotechnologieunternehmen der BASF – The Chemical Company – und beschäftigt etwa 700 Mitarbeiter. Seit 1998 arbeitet das Unternehmen an der Optimierung von Pflanzen für folgende Bereiche: eine effizientere Landwirtschaft, eine gesündere Ernährung sowie die Nutzung als nachwachsende Rohstoffe. Dazu gehören beispielsweise die Entwicklung von ertragreicheren Nutzpflanzen, Ölpflanzen mit einem höheren Gehalt an gesunden Omega-3-Fettsäuren und Kartoffeln mit einer optimierten Stärkezusammensetzung für industrielle Anwendungen. Weitere Informationen über BASF Plant Science finden Sie unter http://www.basf.de/plantscience.

Über BASF
BASF ist das führende Chemie-Unternehmen der Welt: The Chemical Company. Das Portfolio reicht von Öl und Gas über Chemikalien, Kunststoffe und Veredlungs¬produkte bis hin zu Pflanzenschutzmitteln und Feinchemikalien. Als zuverlässiger Partner hilft die BASF ihren Kunden in nahezu allen Branchen erfolgreicher zu sein. Mit hoch¬wertigen Produkten und intelligenten Lösungen trägt die BASF dazu bei, Antworten auf globale Herausforderungen wie Klimaschutz, Energieeffizienz, Ernährung und Mobilität zu finden. Die BASF beschäftigt mehr als 95.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und erzielte im Jahr 2007 einen Umsatz von fast 58 Milliarden €. Die BASF ist börsennotiert in Frankfurt (BAS), London (BFA) und Zürich (AN). Weitere Informationen zur BASF im Internet unter www.basf.de.
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