Stellungnahme zu STERN-Bericht über angeblichen Datenskandal: DB: Vergleich mit Lidl und Telekom…

Stellungnahme zu STERN-Bericht über angeblichen Datenskandal: DB: Vergleich mit Lidl und Telekom blühender Unsinn

Wirtschaftskriminalität und Korruption • „Mit aller Härte gegen diese Übel“

(Berlin, 21. Januar 2009) Die Deutsche Bahn AG weist einen vorab veröffentlichten Bericht des Magazins STERN über einen angeblichen Datenskandal bei der DB mit aller Entschiedenheit zurück. Vor allem der Versuch, Vorfälle bei der DB in eine Reihe mit Ereignissen bei den Unternehmen Lidl und Telekom zu stellen, sei „blühender Unsinn“. Konzernsprecher Oliver Schumacher: „Die Deutsche Bahn war in den vergangenen zehn Jahren wiederholt Opfer schwerster Fälle von Wirtschaftskriminalität und Korruption. Ihr Kampf gegen diese Übel ist immer wieder als beispielhaft bewertet worden. Im Interesse aller ehrlichen Kunden, Steuerzahler und Mitarbeiter wird die DB AG im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften weiterhin mit aller Härte gegen solche Auswüchse vorgehen, die das Gemeinwohl massiv schädigen.“

Anhang: Presseinformation von Dienstag, 20. Januar 2009

DB und Berliner Datenschutzbeauftragter analysieren Arbeit der Network GmbH

Schaupensteiner: Keine grundsätzlichen Bedenken gegen die DBErmittlungen wegen Korruption • Keine Anhaltspunkte für die Beteiligung von DB-Mitarbeitern an Straftaten

(Berlin, 20. Januar 2009) Am 3. Juni vergangenen Jahres hat die Deutsche Bahn ausführlich im Rahmen einer Pressekonferenz über die Zusammenarbeit mit der in die Kritik geratenen Firma Network GmbH informiert, der nicht rechtmässige Ermittlungsmethoden bei anderen Klienten vorgeworfen werden. Die DB hatte Network in Fällen von Wirtschaftkriminalität und Korruption mit Recherchen beauftragt. Im Kampf gegen dieses Übel wird die Deutsche Bahn auch weiterhin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ihre kompromisslose Haltung zur Abwendung jährlicher Millionenschäden konsequent verfolgen. Der DB-Compliance-Bericht 2006/2007 dokumentiert für den Zeitraum 2000 – Ende 2007 148 eingeleitete staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren. Allein in 2008 wurden 35 Gerichtsurteile zu Gunsten der DB gefällt.

Bei routinemäßigen Untersuchungen der Network-Fälle durch den Berliner Datenschutzbeauftragten wurde jetzt auf mögliche Verstöße durch die DB AG hingewiesen, ohne aber grundsätzliche Bedenken gegen die Vorgehensweise der Deutschen Bahn zur Abwehr von Wirtschaftskriminalität und Korruption vorzubringen. Der Berliner Datenschutzbeauftragte stellte vielmehr ausdrücklich fest, „dass die DB AG wie alle anderen verantwortlichen Stellen auch ein berechtigtes Interesse hat, Wirtschaftskriminalität zu bekämpfen.“ Die DB wird für die fehlende Unterrichtung von Mitarbeitern nach durchgeführten Untersuchungen kritisiert. Eine abschließende Bewertung des Verfahrens steht allerdings noch aus. Wolfgang Schaupensteiner, Chief Compliance Officer der DB AG: „Der Hinweis auf mögliche Verstöße wird von uns ernst genommen. Jeder Vergleich mit Datenschutzskandalen – wie bei der Telekom – ist falsch und völlig abwegig. Insbesondere bestehen keine Anhaltspunkte für die Beteiligung von DB-Mitarbeitern an Straftaten.“

Bei den Ermittlungen durch die DB ging es beispielsweise darum, ob Top- Führungskräfte und deren Ehepartner Beteiligungen an Firmen halten oder Nebentätigkeiten ausüben, die nicht der DB offen gelegt wurden. Die DB hat seit dem Jahr 1998 in 43 Fällen Untersuchungen durch Network durchführen lassen. Pro Jahr kauft der DB-Konzern Leistungen in einem Volumen von rund 20 Milliarden Euro ein und ist damit naturgemäß anfällig für Wirtschaftskriminalität und Korruption.

Anhang: Presseinformation vom 3. Juni 2008

Zusammenarbeit mit Network Deutschland ausschließlich zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Korruption

DB: Keine Aufträge zur Beschaffung nicht öffentlich zugänglicher Daten

(Berlin, 3. Juni 2008) Die Deutsche Bahn AG hat von 1998 bis 2007 mit dem Unternehmen Network Deutschland GmbH (Berlin) zusammengearbeitet. Dies teilte der Chief Compliance Officer der Deutschen Bahn, Wolfgang Schaupensteiner, am Dienstag in Berlin mit. Nach Angaben des früheren Frankfurter Oberstaatsanwaltes belief sich das Auftragsvolumen in diesen zehn Jahren auf insgesamt rund 800.000 Euro in 43 Fällen. Schaupensteiner: „Die DB AG hat an die Firma Network Deutschland GmbH Aufträge ausschließlich im Rahmen der Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und von Korruption vergeben. Der im heutigen Bericht des Handelsblatts erweckte Eindruck, dass die DB AG in vergleichbare Vorgänge wie bei der Deutschen Telekom AG verwickelt sei, ist schlichtweg unzutreffend.“

Ziele der Beauftragung waren beispielsweise die Aufdeckung von Scheinfirmen und Kartellsachverhalten oder auch die Klärung des Verbleibs mobiler Vermögensgegenstände, zum Beispiel Lokomotiven. Schaupensteiner betonte, es habe keine Aufträge zur Beschaffung nicht öffentlich zugänglicher Daten gegeben. Im Zusammenhang mit dem Verrat von Geschäftsgeheimnissen waren keine externe Dienstleister beauftragt. Durch die DB AG seien auch zu keinem Zeitpunkt Aufträge zur Beschaffung von Informationen über Aufsichtsräte oder Journalisten erteilt worden. Schaupensteiner: „Auch dies unterscheidet die Zusammenarbeit mit Network von den derzeit gegen die Deutsche Telekom AG erhobenen Vorwürfen.“

Die bisher erreichten Erfolge bei der Aufdeckung von Fällen von Indiskretionen und der Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen sind ausschließlich auf rechtskonforme Ermittlungen der eigenen Konzernsicherheit zurückzuführen. Die DB AG hat die gewonnenen Erkenntnisse den zuständigen Staatsanwaltschaften und Gerichten zur Verfügung gestellt, wo sie als zulässig anerkannt wurden und zu rechtskräftigen Verurteilungen und Kündigungen führten. Mit ihrem Auftrags- und Investitionsvolumen in Milliardenhöhe ist die DB AG besonders anfällig für Korruption und Wirtschaftskriminalität. Schaupensteiner: „Dies schadet Kunden, Steuerzahlern und Mitarbeitern. Daher stehen wir für Null Toleranz bei Korruption.“ Die DB AG hatte jüngst ihren Compliance-Bericht 2006/2007 vorgestellt.

Oliver Schumacher
Konzernsprecher
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