Kultur ist Teil des Konjunkturprogramms

Kultur ist Teil des Konjunkturprogramms

Anlaesslich der heutigen Verabschiedung des zweiten Konjunkturpakets durch den Deutschen Bundestag erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Petra
Merkel:

Auch die energetische Sanierung von Kultureinrichtungen kann mit Mitteln des Konjunkturpakets II gefoerdert werden. Das gilt fuer die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur. In die Entschliessung des Haushaltsausschusses zum Gesetzentwurf zum Konjunkturprogramm haben wir ausdruecklich auch die Kultur mit aufgenommen. Denn: Die kulturelle Infrastruktur in den Kommunen muss eine zentrale Rolle im Konjunkturprogramm spielen.

Nun liegt es an den Laendern und den Kommunen, Investitionen in die kulturelle Infrastruktur zum Gegenstand ihrer Verwaltungsvereinbarungen zu machen und Mittel ausdruecklich auch fuer diesen Bereich bereitzustellen. Zugleich muessen die Kommunen auch fuer kommunale Musikschulen und Bibliotheken, Theater und Museen die Foerderung beantragen.

Aehnlich wie bei vielen Schulen und anderen Bildungseinrichtungen besteht bei Kultureinrichtungen dringend notwendiger Sanierungs- und Investitionsbedarf. Dabei zeigen zahlreiche Studien, dass Investitionen in kulturelle Strukturen gesamtgesellschaftlich und auch wirtschaftlich hoechst sinnvoll sind. Beispielsweise werden durch Investitionen in der Denkmalpflege Folgeinvestitionen in bis zu sieben-, teilweise auch achtfacher Hoehe angeregt. Damit ist jeder Euro, der aus den Mitteln des Konjunkturprogramms in die kulturelle Infrastruktur fliesst ganz im Sinne des Konjunkturprogramms sinnvoll und nachhaltig eingesetzt.

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