Kein Subventionswettlauf zwischen Frankreich und Deutschland

Kein Subventionswettlauf zwischen Frankreich und Deutschland

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Karl-Theodor zu Guttenberg, ist heute in Berlin mit Patrick Devedjian, dem französischen Minister für die Umsetzung des Plans zur Ankurbelung der Wirtschaft, zu einem Meinungsaustausch über die aktuellen Herausforderungen der Wirtschafts- und Finanzkrise zusammengetroffen. Bei dem Treffen standen Maßnahmen zur Stärkung der Automobilindustrie im Vordergrund. Beide Minister betonten, wie wichtig es zum jetzigen Zeitpunkt sei, für die angeschlagene Automobilindustrie positive Impulse zu setzen.

Bundesminister zu Guttenberg: „Sowohl in Deutschland als auch in Frankreich gehört die Automobilindustrie zu den tragenden Säulen der Industrie. Deshalb müssen wir ihr in Krisenzeiten besondere politische Aufmerksamkeit widmen. Gleichwohl darf kein Nationalstaat der Versuchung erliegen, den Blick nur auf die nationalen Märkte zu richten. Ein protektionistischer Subventionswettlauf zwischen Deutschland und Frankreich würde Europa und letztendlich unseren beiden Ländern Schaden zufügen. Ich trete deshalb ein für faire Wettbewerbsbedingungen und ein koordiniertes europäisches Vorgehen zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise.“

Minister zu Guttenberg und Minister Devedjian vereinbarten dementsprechend einen verstärkten Informationsaustausch zwischen beiden Ländern. Die Möglichkeit, das weitere Vorgehen auf europäischer Ebene vertieft zu diskutieren, bietet sich bereits am 5. März 2009 anlässlich des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrats.

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de

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