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Staatsministerin Kühne-Hörmann präsentiert Planungen zur Umsetzung von Sonderinvestitionsprogramm des Landes und Konjunkturprogramm II des Bundes

„Ein Riesenschritt für die bauliche Entwicklung der Hochschulen“

Durch das Sonderinvestitionsprogramm „Schulen und Hochschulen“ der Landesregierung und das Konjunkturprogramm II des Bundes stehen für Investitionen in die Hochschulen in den nächsten vier Jahren insgesamt 540,8 Millionen Euro zur Verfügung. Damit wird das vom Land 2007 aufgelegte Hochschulbauprogramm HEUREKA verstärkt, das bis 2020 Investitionen in Höhe von 250 Millionen Euro pro Jahr vorsieht. Bis 2012 können also jährlich im Durchschnitt rund 380 Millionen Euro ausgegeben werden.
„Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten steht die Landesregierung zu ihrem Wort, Hessen zum modernsten Hochschulstandort in Deutschland auszubauen. Gleichzeitig leisten wir damit auch einen Beitrag zur Unterstützung der Konjunktur“, hob Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann hervor. Sie präsentierte bei einer Pressekonferenz in Wiesbaden gemeinsam mit Prof. Dr. Hans Jürgen Prömel, Vorsitzender der Konferenz hessischer Universitätspräsidien und Präsident der Technischen Universität Darmstadt, und Prof. Dr. Günther Grabatin, stellvertretender Vorsitzender der Konferenz hessischer Fachhochschulpräsidien und Präsident der Fachhochschule Gießen-Friedberg, die Planungen zur Umsetzung der beiden neuen Programme.
„Die Verknüpfung dieser Programme bietet die Chance, HEUREKA-Projekte schneller zu verwirklichen, und sie ermöglicht die energetische Sanierung von Gebäuden, die langfristig im Bestand der Hochschulen bleiben. Darüber hinaus lässt sich die Ausstattung der Hochschulen mit Geräten für die Forschung ebenso verbessern wie das Lernumfeld“, sagte die Ministerin. Insbesondere Finanzminister Karlheinz Weimar habe als Architekt des HEUREKA-Programms sowie des hessischen Sonderinvestitionsprogramms deutlich gemacht, dass die Themen Hochschule und Bildung Top-Themen der Landesregierung seien. „Nun geht es darum, die ausgezeichneten Planungen mit Leben zu füllen und zeitnah umzusetzen“, sagte Kühne-Hörmann.

Prof. Prömel und Prof. Grabatin äußerten sich erfreut darüber, dass es nun möglich sei, den Sanierungsstau an den Hochschulen abzuarbeiten.
Von den genannten 540,8 Millionen Euro werden 353,9 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes genutzt, um HEUREKA-Projekte anzuschieben. Dabei handelt es sich um Vorhaben, die aufgrund ihrer Komplexität einen aufwändigen Planungsprozess etwa mit Wettbewerben erfordern und die eine Bauzeit von mehr als drei Jahren haben. Die Restfinanzierung nach Auslaufen des Sonderinvestitionsprogramms Ende 2012 ist über HEUREKA gesichert.

186,9 Millionen aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes – davon sind 140,2 Millionen Euro Bundesmittel und 46,7 Millionen Komplementärmittel des Landes – werden für energetische Gebäudesanierungen genutzt. Schwerpunkte sind dabei die Mensen an allen zwölf Hochschulstandorten, Hörsaal- und Seminargebäude sowie Bibliotheken und Sportstätten. Diese Sanierungen verbessern unmittelbar die Umweltbilanz und entsprechen damit der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes. Darüber hinaus werden aus den Mitteln des Konjunkturprogramms II außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit rund 22 Millionen Euro unterstützt. Sämtliche Projekte müssen laut Bundesgesetz kurzfristig umgesetzt werden können, sie müssen spätestens 2010 begonnen und 2011 finanziell abgeschlossen sein.

Alles in Allem verstärken die Bundesmittel also das HEUREKA-Programm des Landes, das bis 2020 Investitionen von drei Milliarden Euro für die Hochschulen vorsieht. „Unter dem Strich erreichen wir eine Erhöhung des HEUREKA-Volumens um gut 140 Millionen Euro, und wir sind in der Lage, das ganze Programm schneller zu realisieren, als bisher geplant“, hob Ministerin Kühne-Hörmann hervor. „Damit kommt die bauliche Entwicklung der hessischen Hochschulen einen Riesenschritt voran.“

Kontakt:
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst
Silvia Sämann
silvia.saemann@stk.hessen.de358111