Konjunkturpaket II – Förderbekanntmachung
Konjunkturpaket II – Förderbekanntmachung
Innenminister Joachim Herrmann: Startschuss für Konjunkturpaket II gefallen – Kommunen können Anträge bei der Regierung stellen
„Ab heute können die Kommunen alle erforderlichen Informationen zum Konjunkturpaket II auf unserer Internetseite abrufen“, gab Innenminister Joachim Herrmann im Anschluss an die Ministerratssitzung in München bekannt. Die Förderbekanntmachung für Maßnahmen zur energetischen Modernisierung der Infrastruktur in Kommunen kann im Internet unter http://www.stmi.bayern.de unter den Stichworten Bauen – Wohnungsbau – Aktuelles heruntergeladen werden. Die förmliche Bekanntmachung folgt in der nächsten Ausgabe des Staatsanzeigers.
„Wir haben noch einmal ausführlich die Anregungen der kommunalen Spitzenverbänden für die Förderung erörtert und daraufhin die Entwürfe der letzten Woche in verschiedenen Punkten geändert und ergänzt“, erläuterte Herrmann weiter.
Ab sofort läuft die Bewerbungsfrist für Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften und kommunale Zweckverbände. Die Bewerbungen sollen bis 31. März 2009 vorliegen, Bewerbungen, die den Bewilligungsstellen nach dem 30. April zugehen, können nicht mehr berücksichtigt werden. Die Förderung erfolgt durch Zuwendungen zur Finanzierung der Investitionskosten für die energetischen Modernisierung von Gebäuden der sozialen Infrastruktur (wie Schulen, Kindertageseinrichtungen und überwiegend schulisch genutzte Sportstätten), Bildungs- und Begegnungseinrichtungen kommunaler Träger sowie kommunale Verwaltungsgebäude. Bei der sozialen Infrastruktur können Zuwendungsempfänger auch private und kirchliche Träger sein.
„Jetzt heißt es zupacken“, appellierte Herrmann an die Kommunen. Die Förderung soll so schnell wie möglich konjunkturwirksam werden. Deshalb hat der Bund vorgegeben, dass die Förderung für alle Maßnahmen entsprechend dem Baufortschritt bis zum Jahresende 2011 geflossen sein muss.
Der direkte Link zur Bekanntmachung lautet: http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/wohnungswesen/aktuell/bek_entwurf_konjunkturpaket_2009.pdf
Pressesprecher: Oliver Platzer
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