Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute
Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute
Bundeswirtschaftsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: „Finanzmärkte stabilisieren – Abschwung bekämpfen – Wachstumskräfte stärken!“
Der weltwirtschaftliche Einbruch hat die deutsche Wirtschaft in eine ausgeprägte Konjunkturschwäche geführt. Zu diesem Ergebnis kommen die wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute in ihrem heute vorgestellten Frühjahrsgutachten. Angesichts des Ausmaßes der globalen Abwärtsbewegung, der Krise im Finanzsystem und der zu erwartenden Anpassungsprozesse kommt die Erholung der deutschen Wirtschaft nur allmählich in Gang. Die Institute rechnen aber damit, dass sich die Abwärtsdynamik nach dem Frühjahr 2009 verlangsamt und die weltweit expansiv ausgerichtete Wirtschafts-, Finanz- und Geldpolitik das Fundament für eine Stabilisierung legen.
Für das Gesamtjahr 2009 prognostizieren die Institute – insbesondere aufgrund des Einbruches der Wirtschaftsleistung im Winterhalbjahr 2008/2009 – einen überaus kräftigen Rückgang des realen Bruttoinlandsproduktes um 6,0 % im Jahresdurchschnitt. Im Jahr 2010 wird das Bruttoinlandsprodukt nach deren Einschätzung um 0,5 % abnehmen, sich im Verlauf des Jahres aber bereits leicht erholen. Die Rezession wird auch auf den Arbeitsmarkt durchschlagen. Risiken und Chancen für den aufgezeigten Entwicklungspfad werden von den Instituten gleichgewichtet.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: „Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Sog eines globalen und außergewöhnlich kräftigen Konjunkturabschwunges. Die von den Instituten vorgelegten Zahlen sprechen eine klare Sprache. Allerdings gibt es auch begründete Zuversicht für eine Besserung. Die weltweit aufgelegten Konjunkturprogramme zeigen bereits erste Ergebnisse und werden in den kommenden Monaten ihre volle Wirkung entfalten.“
In ihren wirtschaftspolitischen Empfehlungen machen die Institute deutlich, dass die Wiederherstellung eines funktionierenden Banken- und Finanzsektors im weltweiten Rahmen oberste Priorität besitzt. Weitere Konjunkturprogramme lehnen die Institute ab. Die bereits beschlossenen umfangreichen Maßnahmen sind in ihrer Zusammensetzung und in ihrem Umfang geeignet, die Krise zu überwinden und das Wachstum mittelfristig zu stützen.
Bundesminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: „Völlig zurecht unterstreichen die Institute, dass es jetzt vor allem auf die rasche und unbürokratische Umsetzung der von der Bundesregierung in den letzten Monaten beschlossenen massiven Maßnahmen zur Stützung von Wachstum und Konjunktur ankommt. Gerade im Investitionsbereich müssen Länder und Kommunen mit voller Kraft mitziehen, damit die Impulse schnell bei der Wirtschaft ankommen und Arbeitsplätze sichern. Die Entlastungen bei der Einkommensteuer und bei den GKV-Beiträgen, die Auszahlung des Kinderbonus und die Rentenerhöhung sind weitere wichtige Stützpfeiler – nicht nur für die Kaufkraft der Bürger, sondern insbesondere für ein stabiles Vertrauen in die positive Zukunft unserer Wirtschaft. Zukunftsvertrauen ist aus meiner Sicht der entscheidende psychologische Schlüssel zur Überwindung der Krise. Die Forderung nach immer neuen Konjunkturprogrammen wirkt deshalb kontraproduktiv.
Ähnlich wie die Gemeinschaftsdiagnose sehe auch ich in der Stabilisierung des Finanzsektors eine zentrale Voraussetzung für neue wirtschaftliche Dynamik.
Die von den Instituten vorgelegte längerfristige Analyse führt eindringlich vor Augen, wie wichtig es gerade in der Krise ist, die Wachstumskräfte zu stärken. Hierzu gehört die Fortsetzung unseres Reformkurses ebenso wie weitere Entlastungen im Bereich der Einkommensteuer. Nicht zuletzt müssen die derzeit expansiv ausgerichtete Geld- und Fiskalpolitik rechtzeitig über Ausgabenbeschränkungen und Verringerung der Liquidität wieder auf ein normales, langfristig inflationsfreies und tragfähiges Maß zurückgeführt werden.“
Die Bundesregierung wird ihre Frühjahrsprojektion turnusgemäß am 29. April 2009 vorlegen.
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