Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Am 27. Mai 2009 wurde die Juniausgabe der „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht. Der Monatsbericht enthält einen analytischen Beitrag zum Vergleich der gegenwärtigen Krise mit der Weltwirtschaftskrise von 1929.

In dem Artikel wird nachgewiesen, dass sich der damalige wirtschaftliche Einbruch unter völlig anderen Bedingungen entwickelte als die gegenwärtige. Der grundlegende Unterschied besteht darin, dass die heutige Wirtschafts- und Finanzpolitik weltweit rasch und entschlossen reagiert hat. Mit den Stabilisierungsmaßnahmen auf den Finanzmärkten und den wachstumsgerechten Konjunkturprogrammen sind die Aussichten heute ungleich günstiger als damals. Gelingt es, Protektionismus zu vermeiden und die Kreditversorgung der Wirtschaft sicherzustellen, spricht der historische Vergleich dafür, dass die gegenwärtigen Krise schneller überwunden und weniger tief sein wird als die damalige. Bei allem Realismus in der Einschätzung der gegenwärtigen Situation – die Gefahr, dass sich die Große Depression wiederholt, besteht gegenwärtig nicht.

Bundesminister zu Guttenberg in seinem Editorial: „Realismus ist die beste Grundlage, wenn es darum geht, rechtzeitig und entschlossen zu handeln. Aber ebenso wichtig ist Zuversicht. Dafür gibt es mittlerweile viele gute Gründe. Die internationale Wirtschaftslage hellt sich auf. Erste Zeichen der Besserung sind in den USA und in Japan erkennbar. Das Wachstum in Schwellenländern wie China scheint sich zu stabilisieren. Zukunftsvertrauen entsteht, wenn Realismus und Zuversicht durch eine marktwirtschaftliche Politik ergänzt werden. Staatliche Krisenhilfen zum Beispiel dürfen unternehmerische Eigenverantwortung weder ersetzen noch dürfen privatwirtschaftliche Ziele durch Steuergelder alimentiert werden. Ich sage dies auch mit Blick auf die gewaltige Konsolidierungsaufgabe, der sich die Staatshaushalte in den nächsten Jahren gegenüber sehen werden. Lösen werden wir diese Aufgabe nur durch eine Kombination von strikter Ausgabendisziplin mit wirtschaftlichem Wachstum. Wachstum entsteht durch Leistung und dazu gehört ein Steuersystem, dass Leistungsbereitschaft belohnt. Eine Sanierung des Staatshaushalts durch schleichende Steuererhöhungen vor allem bei den unteren und mittleren Einkommen, wie sie mit der kalten Progression verbunden sind, würde zwangsläufig die Wachstumskräfte unserer Wirtschaft schwächen und diejenigen belasten, die jetzt schon die Hauptlast der Krise tragen.“

Der Monatsbericht enthält außerdem eine Darstellung der gesamtwirtschaftlichen Frühjahrsprojektion der Bundesregierung.

Die Schlaglichter der Wirtschaftspolitik für Juni 2009 finden Sie unter „Weiterführende Informationen“.

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