SPD fordert Kreativpakt mit Wirtschaft, Politik und Kuenstlern
SPD fordert Kreativpakt mit Wirtschaft, Politik und Kuenstlern
Anlaesslich der Vorstellung der Kultur- und Kreativwirtschaftsinitiative der Bundesregierung im Ausschuss fuer Kultur und Medien erklaert der stellvertretende Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Die SPD hat sich in der Grossen Koalition fuer die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung eingesetzt. Damit sollen die Potenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland gefoerdert und unterstuetzt werden.
Ausdruecklich zu begruessen sind die in der heute vorgestellten Studie erhobenen, umfangreichen Erkenntnisse ueber notwendige Verbesserungen der Rahmenbedingungen fuer die Kultur- und Kreativwirtschaft. Jedoch bleibt die Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft mit diesen Massnahmen bisher unter ihren Moeglichkeiten. Vielmehr waere es wuenschenswert, ueber das bisherige Konzept der Erkenntnisgewinnung und oeffentlichen Bekanntmachung der Potenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft hinaus, auch konkrete kultur- und kreativwirtschaftliche Projekte und Konzepte zu foerdern, um daraus im Sinne von „best practice“ wichtige Hinweise auf bestehende Hindernisse und Loesungsansaetze zu gewinnen.
Fuer die SPD ist die Kultur- und Kreativwirtschaft durch zwei grundlegende Herausforderungen gepraegt:
Die neuen Arbeitsformen in der Kultur- und Kreativwirtschaft werden nur unzureichend von unseren Sozialversicherungssystemen erfasst. Ohne die Kuenstlersozialversicherung waere fuer Viele die Arbeit in dieser Branche nicht moeglich. Die SPD setzt sich daher neben dem Erhalt der Kuenstlersozialversicherung fuer eine Anpassung der sozialen Sicherungssysteme an die in der Kultur- und Kreativwirtschaft bestehenden vielfaeltigen Formen von Erwerbsarbeit ein. Auch kuenstlerisch-kreative Arbeit braucht soziale Sicherheit.
Die zweite Herausforderung ist der Schutz des geistigen Eigentums und seine Verguetung in der digitalen Welt. Fuer die SPD ist es wichtig, dass auch in der digitalen Welt ein angemessenes Einkommen aus der Verwertung geistigen Eigentums moeglich ist. Kultur- und Medienschaffende und Kreative muessen von ihrer Arbeit leben koennen.
Um diesen Herausforderungen zu begegnen, brauchen wir, wie in unserem Regierungsprogramm vorgeschlagen, einen Kreativpakt mit Wirtschaft, Politik und Kulturschaffenden. Die Forderung nach einem Kreativpakt wurde in der Kultur- und Kreativszene bereits positiv aufgenommen und diskutiert. Diesen Weg werden wir weiterverfolgen, um gemeinsam mit den Beteiligten weitere politische Massnahmen zu entwickeln, die mit der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft umgesetzt werden koennen.
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