Fünfte Erhöhung des Kulturetats ist Antwort der Union auf die Staatszieldebatte
Fünfte Erhöhung des Kulturetats ist Antwort der Union auf die Staatszieldebatte
Kabinett beschließt den Entwurf des Bundeshaushalts für 2010
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses über den Entwurf des Bundeshaushalts für 2010 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Mit der abermaligen Steigerung des Kulturhaushalts beweist die Union: Bei ihr sind die Belange von Kunst und Kultur in den besten Händen. Zum fünften Mal in Folge soll der Haushalt des Kulturstaatsministers steigen, von 1,143 Mrd. Euro auf 1,162 Mrd. Euro.
In der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und damit der Amtszeit von Staatsminister Bernd Neumann ist der Kulturhaushalt insgesamt um 10,14 Prozent gestiegen. Es ist ihr Verdienst, dass das Bundeskabinett Kulturausgaben als wichtigste Zukunftsinvestitionen begreift. Auch aus dem Konjunkturpaket II fließen rund 100 Mio. Euro in kulturelle Infrastrukturmaßnahmen, alles andere als eine Selbstverständlichkeit.
Damit zeigt der Staatsminister aber auch: Debatten über die Einführung von Staatszielen in das Grundgesetz sind die Theorie, tatsächliche finanzielle Förderung der Kultureinrichtungen die Praxis. Künstlerinnen, Künstler und Kreative wissen, dass ihnen reale Unterstützung, die nicht nur auf dem Papier besteht, deutlich mehr hilft.
Die grundsätzliche Einstellung der Union pro Kunst und Kultur ist eine Werteentscheidung, die sich in der Praxis erweist. Mit ihrem fortwährenden Bekenntnis zur Künstlersozialversicherung und zur Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler in weiteren sozialen Fragen hat sie dies, auch durch die herausragende Rolle der Kultur im Grundsatzprogramm der CDU, dokumentiert.
Wir begrüßen außerdem, dass BKM und das Statistische Bundesamt sich auf eine Fortführung der Kulturfinanzberichte geeinigt haben.
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