Bundesregierung, BDI und EITI gemeinsam für nachhaltige Rohstoffwirtschaft

Bundesregierung, BDI und EITI gemeinsam für nachhaltige Rohstoffwirtschaft

Die Bundesregierung hat sich heute mit Vertretern des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) auf gemeinsame Aktivitäten verständigt, um die nachhaltige Rohstoffwirtschaft zu stärken.

„Wir müssen die langfristige Verfügbarkeit von Rohstoffen für die deutsche Wirtschaft sicherstellen. Eine höhere Materialeffizienz, mehr Recycling und die Substitution von Rohstoffen leisten einen wichtigen Beitrag zur Verminderung von Umweltbelastungen ebenso wie zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung.

Zugleich soll der Rohstoffabbau in Entwicklungsländern Arbeitsplätze schaffen und eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung fördern. Auch dies ist Folge des Nachhaltigkeitsprinzips“, erläuterte Bundesminister Dr. Thomas de Maizière nach einer gemeinsamen Sitzung des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung mit Vertretern von BDI und EITI.

Zu den in der Sitzung beschlossenen Maßnahmen gehören eine Fachkonferenz von Bund, BDI und den Ländern zu den Rahmenbedingungen für die Gewinnung einheimischer Rohstoffe. Ökonomische, ökologische und soziale Belange sollen dabei gleichrangig berücksichtigt werden. Zudem wird eine Gesamtwaldstrategie 2020 für Deutschland erarbeitet. Weiter kündigte die Bundesregierung die Erarbeitung eines nationalen Aktionsplanes für die stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe an. Die Frage von Handelsverzerrungen bei Rohstoffen wird sie in bilateralen Gesprächen thematisieren. Sie unterstützt die EU-Kommission dabei, in Verhandlungen mit Handelspartnern und regionen wettbewerbsverzerrenden Maßnahmen bei Rohstoffen entgegen zu wirken; dabei soll die besondere Situation armer Entwicklungsländer berücksichtigt werden.

„Zur Sicherung der nachhaltigen Rohstoffversorgung muss den Handels- und Wettbewerbsverzerrungen auf den Rohstoffmärkten entschieden entgegengewirkt werden. Dies gilt insbesondere für Sekundärrohstoffe, wie z. B. Metallschrotte, die ein wichtiger Bestandteil der Rohstoffversorgung der deutschen Industrie sind. Gleichzeitig gilt es, falsch deklarierten Exporten von Abfällen wirksam zu begegnen und den Zugang zu in Deutschland lagernden Rohstoffen langfristig zu sichern“, so der Vorsitzende des BDI-Ausschusses Rohstoffpolitik Ulrich Grillo zu den Anliegen der Industrie.

„In vielen rohstoffreichen Entwicklungsländern kann durch eine verbesserte Regierungsführung Misswirtschaft und Korruption verhindert werden. Die Einwohner dieser Staaten können durch Transparenz auf dem Rohstoffsektor vom Rohstoffreichtum ihres Landes profitieren“, verdeutlichte Prof. Dr. Eigen in der Sitzung den Grund für die Transparenzinitiative EITI. Diese vergleicht Zahlungen der rohstoffabbauenden Industrie mit deklarierten Einnahmen der Regierungen und bezieht die Zivilgesellschaft in einen nationalen Dialog über Rohstofftransparenz ein. Prof. Eigen dankte der Bundesregierung für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung der EITI. Am 27. Januar 2009 findet eine Veranstaltung zu EITI statt, die von Bundesregierung, BDI und EITI gemeinsam organisiert wird.
Zusätzlich sollen im Aufbau befindliche Zertifizierungsverfahren sukzessive ausgebaut und auf weitere Rohstoffe erstreckt werden. Der BDI sagte zu, Zertifizierungs- und Transparenzinitiativen zu unterstützen.

Die gemeinsame Sitzung des Staatssekretärsausschusses mit BDI und EITI ist Teil der Umsetzung des Fortschrittsberichts der Bundesregierung zur Nachhaltigkeitsstrategie, der am 29. Oktober 2008 vom Bundeskabinett beschlossen worden ist. Rohstoffwirtschaft ist ein Schwerpunktthema des Fortschrittsberichts.

Er ist im Internet unter www.dialog-nachhaltigkeit.de http://www.dialog-nachhaltigkeit.de bzw. www.bundesregierung.de http://www.bundesregierung.de/ abrufbar.

An der Sitzung des Staatssekretärausschusses für nachhaltige Entwicklung unter Vorsitz von Bundesminister de Maizière nahmen als Gesprächspartner teil:

– Ulrich Grillo, Vorsitzender des BDI-Ausschusses Rohstoffpolitik und Vorsitzender des Vorstandes der Grillo-Werke AG,
– Matthias Hartung, stellv. Vorsitzender des BDI-Ausschusses Rohstoffpolitik, Vorstandsmitglied der RWE Power AG,
– Peter Hoffmeyer, Vorstandsmitglied des BDI-Ausschusses Rohstoffpolitik, Vorstandsvorsitzender der Nehlsen AG,
– Prof. Dr. Peter Eigen, Vorsitzender der EITI.

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