Politik für Bioenergie muss berechenbar sein

Berlin

Der Deutsche Bauernverband (DBV) mahnt Verlässlichkeit der Ziele für Bioenergie und aktuell insbesondere bei Biokraftstoffen an. DBV-Präsident Gerd Sonnleitner hat in einem Brief an den Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU, Volker Kauder, gefordert, an den Zielen aus dem Biokraftstoffquotengesetz festzuhalten. „Alle Wirtschaftsbeteiligten haben sich auf die vor eineinhalb Jahren festgelegten Quoten für Biokraftstoffe eingestellt“, betonte Sonnleitner. Nur klare und langfristig verlässliche Ziele erlauben Investitionen und ermöglichen die Entwicklung sowohl der landwirtschaftlichen Produktion von Biomasse wie auch deren Verarbeitung. Ein Abweichen von dieser Linie würde nicht nur einen großen wirtschaftlichen Schaden nach sich ziehen, sondern auch dem Ruf von Biokraftstoffen weiteren Schaden zufügen.

Gleiches fordert der DBV von der EU bei der anstehenden Verabschiedung der Richtlinie zur Förderung Erneuerbarer Energien. Die dort vorgeschlagenen Ziele für Erneuerbare Energien im Allgemeinen, wie auch das vorgeschlagene Mengenziel von 10 Prozent Biokraftstoffen bis 2020 im speziellen, sind nach Einschätzung des DBV realistisch. Erinnert wird unter anderem an die Produktionspotentiale, die durch die Abschaffung der Flächenstilllegung freigesetzt werden. Behauptungen, die Preissteigerungen bei einigen Agrarprodukten seien zu drei Vierteln auf den Ausbau der Biokraftstoffe zurückzuführen, sind deshalb aus deutscher und europäischer Sicht nicht nachvollziehbar, so der DBV.

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