Welthandelsrunde – Nach EU und USA müssen sich nun die Schwellenländer bewegen

Berlin

Zu den laufenden Verhandlungen zum Welthandel in Genf erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:

Ohne Kompromissbereitschaft der Schwellenländer werden die Verhandlungen für ein umfassendes Welthandelssystem scheitern. Damit wäre für die ärmsten Entwicklungsländer eine große Chance vertan, armutsorientiertes Wachstum durch abgefederte Integration in das Welthandelssystem zu erreichen.

Statt einem Handelssystem, das für alle gültig ist, gäbe es bilaterale Abkommen der wirtschaftlich potenten Länder. Die ärmsten Entwicklungsländer würden dabei vermutlich nicht berücksichtigt. Das wäre kurzsichtig, da die indirekten Folgen – Instabilität und Armutsmigration – auch uns und die Schwellenländer betreffen werden.

Die EU und nun auch die USA haben sich bei den Agrarsubventionen substantiell bewegt. Es reicht dabei nicht – wie die Schwellenländer – diese Zugeständnisse als unzureichend zu kritisieren, ohne sich selbst zu bewegen. Die erfolgreichen Schwellenländer können nicht länger so tun, als seien sie arme Entwicklungsländer. Die bisher gezeigte Unbeweglichkeit ist eine schwer Hypothek für die Entwicklungschancen der wirklich armen Länder.

Wir brauchen eine Verhandlungslösung die auf der realen Leistungsfähigkeit der Beteiligten gründet. Nur so können Verzerrungen vermieden und Wohlstandspotentiale für alle in der „einen Welt“ gehoben werden.

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