Zwischenbilanz zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

Zwischenbilanz zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik

Über die Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik auf die Thüringer Landwirtschaft, die strategischen Zielen bei der weiteren Umsetzung und die Perspektiven für die Zukunft geht es in einer Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE, deren Antworten des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt heute dem Thüringer Landtag zugeleitet wurden.

Die Umsetzung der Europäischen Agrarpolitik in Thüringen hat für die Landesregierung eine hohe Priorität. Die Landesregierung lässt sich dabei von der Maxime leiten, den bestehenden Europäischen und vom Bund vorgegebenen Rechtsrahmen durch landesspezifische Regelungen so auszugestalten, dass die Landwirtschaft und der ländliche Raum gestärkt werden. Im Mittelpunkt dieser Politik stehen die Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der landwirtschaftlichen Unternehmen, der Erhalt von Arbeitsplätzen und der Ausbau attraktiver Lebensbedingungen für die Menschen im ländlichen Raum.

Die Leistungsfähigkeit der Thüringer Land- und Ernährungswirtschaft und die Attraktivität der ländlichen Räume sind ein überzeugender Beleg dafür, dass die Politik der Landesregierung für den gesamten ländlichen Raum in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich war. Auch im Rahmen der jüngsten Weiterentwicklung der agrarpolitischen Rahmenbedingungen auf Europäischer Ebene (Health Check) hat die Landesregierung die Interessen der Thüringer Landwirtschaft aktiv eingebracht. Die Ergebnisse des Health Check sind ein deutlicher Beleg dafür, auch wenn insbesondere die progressive Modulation zulasten der ostdeutschen Landwirtschaft nicht verhindert werden konnte.

Die konkrete Politik der Landesregierung für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum in Thüringen orientiert sich auch künftig in erster Linie an den Interessen der Menschen, die im ländlichen Raum arbeiten und wohnen.

Die Antworten zu der Großen Anfrage zeigen auf, dass die von der Fraktion DIE LINKE angesprochenen Themenstellungen bereits seit langem von der Landesregierung aufgegriffen und in konkretes politisches Handeln im Interesse der Menschen in Thüringen umgesetzt worden sind. Diese vorausschauende Politik wird die Landesregierung auch in der Ausgestaltung ihrer künftigen Arbeit fortsetzen.

Die ausführlichen Antworten sind im Internet unter www.thueringen.de/de/tmlnu(Aktuelles) zu finden.

Katrin Trommer-Huckauf
Pressesprecherin
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt355670