Bürokratieabbau im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Staatsminister Gröhe und…

Bürokratieabbau im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Staatsminister Gröhe und Parlamentarischer Staatssekretär Schauerte unterstreichen Bedeutung des Bürokratieabbaus für die Wirtschaft

Auf Einladung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie diskutierten heute in Berlin über 70 Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden, Unternehmen und Wissenschaft mit Fachleuten aus der Verwaltung und Politik über die Bedeutung des Bürokratieabbaus für die Wirtschaft und ihre Erwartungen an die Politik.

Hartmut Schauerte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister und Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand, betonte bei der Eröffnung des Forums: „Gerade für das Wirtschaftsministerium kommt dem Bürokratieabbau große Bedeutung zu. Bürokratieabbau ist für uns ein wichtiger Bestandteil der Ordnungspolitik. Bürokratieabbau führt nicht nur zu einer Verschlankung des Staates, sondern ist auch ein kostenloses Konjunkturprogramm. Wir entlasten die Wirtschaft, ohne die Steuerzahler oder künftige Generationen zu belasten“.

Staatsminister Hermann Gröhe, Koordinator der Bundessregierung für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung, ergänzte: „Mit dem Regierungsprogramm haben wir einen systematischen und an Fakten orientierten Ansatz für den Bürokratieabbau gewählt. Die enge Zusammenarbeit mit den Betroffenen und die große Transparenz über Bürokratiekosten sind Garanten für seine Erfolge. Nun kommt es darauf an, dass die Betriebe über die Vielzahl an Vereinfachungsmöglichkeiten informiert sind, damit sie sie nutzen können. Gleichzeitig wollen wir gemeinsam überlegen, wie wir schnell zu weiteren Entlastungen kommen.“

Die Bundesregierung verfolgt mit dem Regierungsprogramm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung das Ziel, die Kostenbelastung der Wirtschaft durch Informationspflichten messbar abzubauen. Alle Bundesministerien arbeiten mit großem Einsatz beim Regierungsprogramm mit. Seit Beginn des Programms im Jahr 2006 haben sie Vereinfachungen vorgeschlagen und umgesetzt, die die Wirtschaft insgesamt um 7,1 Milliarden Euro pro Jahr entlasten.

Das Wirtschaftsministerium hat die Kostenbelastung der Wirtschaft aus Informationspflichten in seinem Zuständigkeitsbereich bereits um mehr als 12,5 Prozent abgebaut. Darüber hinaus hat das Ministerium die drei Mittelstandsentlastungsgesetze auf den Weg gebracht und koordiniert. Und die damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen haben zu einer Entlastung der Unternehmen um mehr als 1,8 Milliarden Euro geführt.

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