EU-Kommission genehmigt Bürgschaft für BBI

EU-Kommission genehmigt Bürgschaft für BBI

Die EU-Kommission hat in ihrer heutigen Sitzung eine 100-prozentige Bürgschaft zur Finanzierung des neuen Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) als Beihilfe genehmigt.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee: „Ich freue mich über die schnelle Entscheidung und danke der Kommission. Nun kann dieses für Berlin und Brandenburg so wichtige Verkehrsprojekt planmäßig und zügig vorangetrieben werden. Das ist ein wichtiger Impuls für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region.“

Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise hatten Bund, Berlin und Brandenburg beschlossen, den Kredit zur Langfristfinanzierung des BBI abzusichern und eine 100-prozentige Bürgschaft zu gewähren. Das Bundesverkehrsministerium hatte Mitte März die Bürgschaft bei der Europäischen Kommission offiziell als Beihilfe notifiziert. Das Verfahren konnte nun in weniger als zwei Monaten erfolgreich abgeschlossen werden.

Der neue Hauptstadtflughafen soll 2011 in Betrieb gehen. Er wird nach der geplanten Schließung des Flughafens Tegel der zentrale Flughafen der Region sein.

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