Fast alle hessischen Schulträger beantragen Pauschalmittel aus dem Konjunkturpaket II
Fast alle hessischen Schulträger beantragen Pauschalmittel aus dem Konjunkturpaket II
Finanzminister Weimar: ?Jetzt stehen den hessischen Schulen rasch und unbürokratisch 200 Millionen Euro zur Modernisierung des Schulbetriebes zur Verfügung?
Die überwiegende Mehrheit der 33 hessischen Schulträger hat fristgerecht pauschale Zuweisungen aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes für Schulen beantragt. Damit stehen den hessischen Schulen Mittel für Sofort-Investitionen im Umfang von rund 200 Mill. Euro zur Verfügung. Finanzminister Karlheinz Weimar lobte die Schulträger für ihre Entscheidung, die Pauschalmittel als Bestandteil des Konjunkturpaketes II abzurufen. ?Jetzt können die Schulen sofort in die Verbesserung der schulischen Infrastruktur und des Lernumfeldes investieren?, so Weimar. Bereits ab 15. Mai stünden die Gelder zur Auszahlung bereit. ?Die Pauschalmittel sind deswegen so wichtig, weil sie rasch zur Verfügung stehen und unbürokratisch ausgezahlt werden.?
Laut den Regeln des hessischen ?Sonderinvestitionsprogramms Schule? können die Schulträger 20 % der insgesamt veranschlagten 1,2 Mrd. Euro pauschal abrufen und an ihre Schulen verteilen. Dort sollen die Gelder nach dem Willen der Landesregierung dazu beitragen, dass alle hessischen Schüler so rasch wie möglich in modern ausgestatteten Fachräumen und mit Lernmitteln auf dem neuesten Stand der IT-Technik unterrichtet werden.
Nachdem die Antragsfrist am 30. April abgelaufen ist, können die Pauschalmittel bereits am 15. Mai ausgezahlt werden. Wegen der Fülle der Anträge und der kurzen Bearbeitungsfrist wird ein zusätzlicher Auszahlungstermin zum 15. Juni eingerichtet, so dass sämtliche pauschal bewilligten Investitionshilfen noch vor den Sommerferien in vollem Umfang abgerufen werden können und bereits zu Beginn des Schuljahres 2009/2010 ihre Wirkung entfalten.
Pressestelle: Hessisches Ministerium der Finanzen
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