Gespräch von Kanzleramtschef de Maizière mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder zu…

Gespräch von Kanzleramtschef de Maizière mit den Chefs der Staatskanzleien der Länder zu Möglichkeiten zusätzlicher Investitionen

Der Chef des Bundeskanzleramts, Bundesminister Thomas de Maizière, hat sich heute zu einem Gespräch mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder getroffen. Gemeinsam mit den Ländern sollen Möglichkeiten ermittelt werden, wie und in welche Richtung angesichts der konjunkturellen Lage Impulse für zusätzliche Investitionen der Kommunen und der Länder gesetzt werden können.

Maßstab für die von den Ländern vorzuschlagenden Maßnahmen sind die schnelle Wirksamkeit, Zielgenauigkeit, Befristung und Degression.

„Umsetzungsreife ist hier das zentrale Stichwort. Insgesamt wollen wir solche Maßnahmen ergreifen, die für Bund, Länder und Gemeinden nachhaltig wirken und die geeignet sind, einen konjunkturellen Impuls zu setzen. Dabei geht es darum, dass Deutschland durch die Modernisierung seiner Infrastruktur gestärkt wird“, so Bundesminister de Maizière. „Dabei wollen wir ganz bewusst zusätzliche Maßnahmen finanzieren, für die bislang keine Haushaltsmittel zur Verfügung standen“, sagte für die Länder Minister Karl Rauber (Saarland).

Im Rahmen des Gesamtpakets werde es darum gehen, die Maßnahmen der Länder und des Bundes zu bündeln, um darüber maximale Wirkung zu entfalten.

Eine Rückmeldung der Länder für Bereiche, in denen zusätzliche Investitionsschwerpunkte gesetzt werden können, ist für Anfang Januar vorgesehen. Vorausgegangen war dem Gespräch beim Chef des Bundeskanzleramtes die Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder am 18. Dezember 2008.

Am heutigen Gespräch der Bund-Länder-Arbeitsgruppe haben alle Bundesländer teilgenommen, vertreten durch den jeweiligen Chef der Staatskanzlei oder Landesminister sowie die Bundesministerien des Inneren, der Finanzen, für Wirtschaft und Technologie, für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, für Bildung und Forschung und das Auswärtige Amt auf Staatssekretärs-Ebene.

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