Hartz IV

Hartz IV

Viele schaffen den Absprung nicht

Fast 80 Prozent der Hartz-IV-Empfänger sind laut einer neuen Studie bereits länger als ein Jahr auf staatliche Hilfe angewiesen. Trotz des beispiellosen Aufschwungs auf dem Arbeitsmarkt ist die Arbeitslosigkeit unter Geringqualifizierten nach wie vor ein ungelöstes Problem.

Im Dezember 2007 bezogen acht von zehn Empfängern des Arbeitslosengelds II die staatliche Unterstützung mindestens zwölf Monate am Stück. Das ergab eine Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Jeder zweite Bezieher blieb sogar noch deutlich länger auf Unterstützung angewiesen: Drei von sechs Millionen Menschen bekamen das Arbeitslosengeld II durchgehend seit seiner Einführung im Januar 2005. Fast jeder fünfte Deutsche hat in dieser Zeit mindestens einen Monat lang auf die Hilfe zurückgreifen müssen.

Die jüngsten Erfolge auf dem deutschen Arbeitsmarkt gingen also an vielen Hartz-IV-Beziehern vorbei. Während die Zahl der Arbeitslosengeld-I-Empfänger auf unter 1 Million gesunken ist, leben noch immer knapp 5 Millionen Menschen vom Arbeitslosengeld II. Das liegt nicht zuletzt an fehlenden Anreizen, wieder ins Erwerbsleben einzusteigen. Warum auch, wenn das neue Einkommen nur geringfügig über der Stütze liegt? Wenn die Betroffenen arbeiten gehen, müssen sie sich nicht nur damit abfinden, dass ihnen die Transferleistungen gekürzt werden. Sie müssen auch Sozialabgaben und – ab einer bestimmten Einkommenshöhe – Steuern entrichten.

Mehr Arbeitsanreize würden entstehen, wenn kleine Einkommen weniger mit Steuern und Angaben belastet würden und mehr von der staatlichen Hilfe übrig bliebe. Um den Schritt ins Berufsleben zu erleichtern, müssten die bereits bestehenden Zuverdienstmöglichkeiten weiter ausgebaut werden. In die falsche Richtung weisen hingegen Mindestlöhne, die die ohnehin geringen Erwerbschancen der Geringqualifizierten noch mehr gefährden. Zwar kann der Staat eine untere Lohngrenze festlegen, er kann aber die Arbeitgeber nicht zwingen, zu diesen Löhnen Mitarbeiter einzustellen. So bleiben viele Stellen vakant, die sonst Arbeitlose aus der staatlichen Abhängigkeit geholt hätten.

Institut der deutschen Wirtschaft Köln
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