Haushalt für Kultur vier Mal aufwärts

Haushalt für Kultur vier Mal aufwärts

Zum vierten Mal in Folge steigt der Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann

Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts des Bundeskanzleramts 2009 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Die Kulturpolitik der Großen Koalition hat einen weiteren großen Erfolg für die Kulturnation Deutschland errungen. Zum vierten Mal in Folge steigt der Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, diesmal um weitere 2,1 Prozent.

Geld ist für die Kulturförderung nicht alles, aber ohne Geld ist alle Kulturpolitik nichts. Dies gilt umso mehr in Zeiten der Finanzkrise, da privaten Kulturförderern das Geld nicht mehr so locker sitzt. Staatsminister Neumann beweist mit diesem Haushalt einmal mehr, dass er der effektivste Kulturförderer Deutschlands ist.

Zum Kulturhaushalt 2009 im Einzelnen:

– Ein wichtiger Schwerpunkt ist die Erhöhung der Gedenkstättenförderung von 23 auf 35 Millionen Euro. Durch die Steigerung um über 50 Prozent können die Gedenkstätten Neuengamme, Bergen-Belsen, Flossenbürg, Dachau, Marienborn, Marienfelde und Leistikowstraße neu in die institutionelle Förderung aufgenommen werden.

– Für die Errichtung eines Denkmals für Freiheit und Einheit stehen nunmehr 15 Millionen Euro zur Verfügung. Damit können nun endlich auch die positiven Seiten deutscher Geschichte, wie die bald 2 Jahrhunderte währende Parlamentsgeschichte und die friedliche Revolution und die deutsche Einheit 1989/90, angemessen gewürdigt werden.

– Der Deutsche Filmförderfonds, eine beispiellose Erfolgsgeschichte zur Ankurbelung der Filmproduktionen in Deutschland, wird bis 2012 mit jährlich 60 Millionen Euro verlängert.

– Weitere Millionenbeträge werden für das Denkmalschutzprogramm des Bundes und die Kulturstiftung des Bundes bereitgestellt (u. a. für Schloss Friedenstein/Gotha).

– Für Ruhr 2010, die Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2010, werden neben den bereits etatisierten 13 Mio. Euro zusätzliche fünf Millionen Euro veranschlagt. Dadurch werden Essen und das Ruhrgebiet in ihren Bemühungen, Deutschland 2010 weltweit zu repräsentieren, besonders gewürdigt.

– Die Mittel für die Stiftung für das sorbische Volk sind um 600.000 auf 8,2 Millionen Euro erhöht worden. Dies ist ein Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt in Deutschland.

– Zur Darstellung und Erforschung der deutsch-jüdischen Geschichte sind beim Jüdischen Museum in Berlin neue Räumlichkeiten geplant, um die Anstrengungen in den Bereiche Pädagogik, Bildung und Forschung verstärken zu können. Sechs Millionen Euro werden aus Bundesmitteln und weitere vier Millionen sollen aus Spenden aufgebracht werden.

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