Im Schulterschluss gegen die Krise: Bundesminister Glos trifft Wirtschaftsvertreter aus ganz…

Im Schulterschluss gegen die Krise: Bundesminister Glos trifft Wirtschaftsvertreter aus ganz Deutschland

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, hat heute über 80 Wirtschaftsvertreter aus Industrie, Handel, Handwerk und Freien Berufen aus ganz Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin empfangen. Anlass war das von der Bundesregierung letzte Woche beschlossene zweite Maßnahmenpaket, über das sich der Bundeswirtschaftsminister mit den Wirtschaftsvertretern austauschen wollte.

Bundeswirtschaftsminister Glos: „Der intensive Meinungsaustausch mit Verantwortlichen aus der Wirtschaft, die vor Ort die aktuellen Geschehnisse beobachten, ist für mich von großer Bedeutung. Es trägt erheblich dazu bei, dass ich mir ein ausführliches Bild davon machen kann, wie sich die aktuelle wirtschaftliche Lage in einzelnen Regionen darstellt. Vor allem aber kann ich mir einen Eindruck davon verschaffen, wie die Maßnahmen, die wir auf Bundesebene beschließen – aktuell insbesondere diejenigen des zweiten Konjunkturpakets -, dort beurteilt und angenommen werden. Ich bin sehr froh, dass die Wirtschaftsvertreter meiner Einladung so zahlreich gefolgt sind und dass heute ein so fruchtbarer Meinungsaustausch stattgefunden hat. Davon können beide Seiten nur profitieren.“

Die Wirtschaftsvertreter wiesen darauf hin, dass die Kreditversorgung für mittelständische Unternehmen derzeit das zentrale Thema sei. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben: „Eine generelle Kreditklemme gibt es zwar nicht, die Kreditkonditionen haben sich aber deutlich verschlechtert.“ Deshalb sei die flexiblere Gestaltung der Konditionen bei Kredit- und Bürgschaftsprogrammen ein großes Anliegen. Ebenso essentiell sei das Thema Exportkreditversicherungen. Hier müsse dringend für eine Ausweitung gesorgt werden. Vor allem im Handwerk würde auch ein leichterer Zugang zu Betriebsmittelkrediten benötigt.

Bundeswirtschaftsminister Glos: „In der nächsten Woche sollen Flexibilisierungen und Konditionsverbesserungen im KfW-Sonderprogramm beschlossen werden. Damit wird das Programm in seinem Zuschnitt noch besser an die Bedürfnisse gerade kleiner und mittelständischer Unternehmen angepasst. Außerdem prüfen wir aktuell mit Hochdruck weitere Verbesserungen bei Exportkreditgarantien sowie Möglichkeiten der Ausweitung des bestehenden KfW-ERP-Programms zur Exportkreditfinanzierung. Hier werden wir rasch Lösungen präsentieren. Gleiches gilt in Bezug auf Warenkreditversicherungen, Factoring und Leasing.“

Aufgegriffen hat Bundesminister Glos ebenfalls die nachdrückliche Forderung der Teilnehmer nach einer Aufstockung der Mittel für die so genannten „Runden Tische“. Die „Runden Tische“ sind eine Maßnahme der KfW, die gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern durchgeführt werden. Sie bieten kleinen und mittleren Unternehmen in Schieflage Unterstützung durch externe Beratung. Gemeinsam mit Gläubigern und Banken werden Lösungen für die individuellen Probleme erarbeitet. Im Jahr werden derzeit rund 2.500 Beratungen gefördert. DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben: „Die Erfolgsquote der ‚Runden Tische‘ ist hoch, dieses Engagement lohnt sich für alle Beteiligten.“ Im Zuge der aktuellen Wirtschaftskrise wird mit einer stark erhöhten Nachfrage nach „Runden Tischen“ gerechnet. Bundesminister Glos sicherte die Aufstockung der Fördermittel für 2009 und 2010 zu. Derzeit würden die notwendigen Vorkehrungen getroffen.

Einig waren sich die Teilnehmer der Veranstaltung darin, dass insbesondere die Vereinfachung des Vergaberechts spürbar positive Auswirkungen für viele Unternehmen haben kann. Jedoch müsse Sorge getragen werden, dass die Regelungen dazu so ausgestaltet werden, dass Aufträge auch tatsächlich kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Deutschland zufallen. ZDH-Generalsekretär Hanns-Eberhard Schleyer: „Denn entscheidend ist, dass das von der Bundesregierung aufgelegte Investitionsprogramm schnell greift.“ Die beschlossenen Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld fanden ebenfalls breite Anerkennung. Besonderer Wert wurde auf ein einfaches Antragsverfahren gelegt, das KMU nicht überfordern dürfe.

Unterstützt wurde Bundeswirtschaftsminister Glos auch dabei, das Thema Steuern weiter auf der Tagesordnung zu lassen. Bei der Einkommensteuer gebe es weiteren Handlungsbedarf.

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de353930