Investitionsmittel für Verkehrsinfrastruktur um weitere zwei Milliarden aufgestockt
Investitionsmittel für Verkehrsinfrastruktur um weitere zwei Milliarden aufgestockt
Zum Investitionsverstaerkungsprogramm Verkehr erklaert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe
Beckmeyer:
Wir stellen weitere zwei Milliarden Euro fuer Bauprojekte im Bereich Strasse, Schiene und Wasserstrasse fuer die Jahre 2009 und 2010 zur Verfuegung. Damit fliessen allein in 2009 insgesamt ueber 12 Milliarden Euro in dringend notwendige Verkehrsinvestitionen.
Zur raschen Ueberwindung der Konjunkturkrise setzen wir ein tatkraeftiges Signal fuer Wachstum und Beschaeftigung im
Verkehrs- und Bausektor:
– weitere 850 Millionen Euro fuer Bundesautobahnen und Bundesfernstrassen,
– weitere 700 Millionen Euro fuer die Schieneninfrastruktur,
– weitere 350 Millionen Euro fuer die Bundeswasserstrassen und die Schifffahrt und weitere 100 Millionen Euro fuer den kombinierten Verkehr.
Mit den zusaetzlichen Investitionsmitteln setzen wir Projekte um, die langfristig den Standort Deutschland staerken. Wir folgen damit der verkehrspolitischen Strategie des Masterplans fuer Gueterverkehr und Logistik.
Im Bundesautobahn- und Fernstrassennetz werden baureife Projekte vorgezogen. Unser Ziel ist es, Schaeden an Fahrbahnen zu beseitigen, Bruecken zu modernisieren und den Bau von LKW-Standplaetzen an Parkplaetzen von Bundesautobahnen voranzutreiben.
Im Bereich Schiene beschleunigen wir die Sanierung von Personenbahnhoefen und verstaerken den Laermschutz an Bahntrassen. Ausserdem investieren wir Mittel in die Bahnanlagen und in die beschleunigte Einfuehrung von Sicherungstechnik.
Bei den Bundeswasserstrassen und in der Schifffahrt verstaerken wir den Ausbau von seewaertigen Zufahrten und Hinterlandanbindungen von Seehaefen. Ausserdem finanzieren wir den Ausbau und Erhalt von Schleusen. Gleichzeitig modernisieren wir die betriebliche Infrastruktur der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.
Mit dem Programm staerken wir die bereits Ende 2008 mit dem Innovations- und Investitionsprogramm Verkehr gesetzten Impulse.
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