Kanzlerin und Staatsminister sorgen für Kulturerfolg

Berlin

Kulturetat steigt zum vierten Mal

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Bundeshaushalt erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

In Kultur zu investieren, ist keine Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft. Mit diesen Worten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor drei Jahren das Kulturverständnis der Union deutlich gemacht. Mit dem heute vom Kabinett beschlossenen Haushalt zeigt sich, dass Kulturpolitik kein Nebenschauplatz mehr ist; sie ist auf Augenhöhe mit den anderen Politikfeldern.

Denn zum vierten Mal in Folge hat der Kulturetat eine Steigerung erfahren: Gegenüber dem Haushalt 2008 steigert sich der Kulturetat um 1,51 % von 1,120 Mrd. € auf rund 1,137 Mrd. €. Seit dem Amtsantritt von Staatsminister Neumann hat sich der Kulturhaushalt um 7,8 % erhöht. Kultur hat damit in unserem Land ein neues Ansehen erfahren. Eine größere Anerkennung der Bedeutung der Kultur für unsere Gesellschaft und den Einzelnen ist schwer vorstellbar. Die Union steht an der Seite der Kultur und der Kulturschaffenden. Dies ist heute einmal mehr deutlich geworden.

Die Schwerpunkte im Kulturhaushalt 2009 gelten zum einen der Gedenkstättenförderung gemäß der neuen erinnerungspolitischen Konzeption der Bundesregierung: Nach der Erhöhung der Mittel für das Gedenkstättenkonzept in 2008 um 10 Mio. € werden für 2009 die Mittel erneut erhöht, um 2 Mio. €, zur beschleunigten Sanierung der KZ-Gedenkstätten. Dies ist eine Steigerung um mehr als 50 % von 23 auf 35 Mio. €. In die institutionelle Förderung des Bundes werden folgende Gedenkstätten aufgenommen: Neuengamme, Bergen-Belsen, Flossenbürg, Dachau, Marienborn, Marienfelde, Leistikowstrasse. Damit werden die Absichten der Gedenkstättenkonzeption auch finanziell umgesetzt. Unser Dank gilt Kulturstaatsminister Neumann und Bundesfinanzminister Steinbrück. Gemeinsam haben sie dafür gesorgt, dass die Aufarbeitung der beiden deutschen Diktaturen intensiviert werden kann.

Der Filmförderfonds in Höhe von 60 Mio. € wird bis 2012 fortgesetzt. Damit wird nicht nur der Filmstandort Deutschland gestärkt; damit verbunden sind auch starke wirtschaftliche Effekte und die Entstehung neuer Arbeitsplätze.

Das Freiheits- und Einheitsdenkmal wird in Höhe von 4,7 Mio. € etatisiert. Damit rückt die Grundsteinlegung für ein Denkmal in Reichweite, das an die glücklichen Momente unserer Geschichte erinnern soll.

Die Arbeit der Deutschen Welle wird weiter gestärkt, indem zusätzlich 1 Mio. € in den Haushalt eingestellt werden. Die Bundesregierung erfüllt auch hier die Festlegungen im Koalitionsvertrag. Die unter Rot-Grün in Gang gesetzte Abwärtsspirale der Deutschen Welle ist seit Amtsantritt von Staatsminister Neumann vorbei. Schließlich ist die Deutsche Welle das Gesicht Deutschlands im Ausland.

Der Entwurf des Kulturhaushalts ist ausgewogen, entspricht den mit dem Parlament verabredeten kulturpolitischen Schwerpunkten und gibt den Zuwendungsempfängern Planungssicherheit. Den Ansprüchen an eine verantwortungsvolle Kulturpolitik des Bundes wird er gerecht. Mehr zu verlangen, würde das Ziel der Haushaltskonsolidierung gefährden. Nun ist es an den Parlamentariern, ihn konstruktiv zu diskutieren und zu verabschieden.

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