Konjunkturrat für die öffentliche Hand am 15. Januar 2009
Konjunkturrat für die öffentliche Hand am 15. Januar 2009
„Geplante Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden zur Stabilisierung des Wirtschaftswachstums wirkungsvoll miteinander verzahnen“
Datum: 14.1.2009
Bundeswirtschaftsminister Glos lädt die Wirtschaftsminister und -senatoren der Länder und Vertreter der Gemeinden zum Konjunkturrat für die Öffentliche Hand am 15. Januar 2009 in das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ein.
Bundesminister Glos: „Nachdem das Bundeskabinett heute den Pakt für Beschäftigung und Stabilität auf den Weg gebracht hat, ist für den Bund ein konstruktiver Dialog mit Ländern und Gemeinden in der aktuellen Situation unabdingbar; so stellen wir sicher, dass wir gemeinsam zielgenau den großen wirtschaftspolitischen Herausforderungen in diesem Jahr begegnen.“ Das Zusammentreffen dient dem Zweck, ein fundiertes Gesamtbild der Konjunkturentwicklung in Deutschland zu gewinnen und die geplanten Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden zur Stabilisierung des Wirtschaftswachstums wirkungsvoll miteinander zu verzahnen. Dabei dürften die geplanten Investitionsprogramme von über 17 Mrd. Euro im Vordergrund stehen.
Bundesminister Glos weiter: „Die Verantwortlichen aller staatlicher Ebenen unternehmen außergewöhnliche Anstrengungen, um die aktuelle Krise zu überwinden. Bund, Länder und Gemeinden ziehen dabei an einem Strang. Unser gemeinsames und zielgerichtetes Handeln wird wesentlich dazu beitragen, das Vertrauen von Wirtschaft und Verbrauchern zu stärken.“
Der Konjunkturrat für die öffentliche Hand ist eines der traditionsreichen Koordinierungs- und Beratungsgremien im föderalen System in Deutschland; das erste Mal tagte der Rat bereits vor über vierzig Jahren. Mitglieder des Konjunkturrats sind der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, der Bundesminister der Finanzen, die Wirtschaftsminister und -senatoren der Bundesländer sowie Vertreter der Gemeinden und der Gemeindeverbände. Auch die Deutsche Bundesbank kann an den Beratungen des Konjunkturrats teilnehmen. Den Vorsitz führt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie.
Die Aufgaben des Konjunkturrats sind nach dem Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (§ 18) die Beratung von konjunkturpolitischen Maßnahmen zur Förderung von Stabilität und Wachstum und der Möglichkeiten der Deckung des Kreditbedarfs der öffentlichen Haushalte. Die Wirtschaftsminister der Länder haben auf ihrer Tagung am 16. Dezember 2008 ausdrücklich begrüßt, dass Bundeswirtschaftsminister Glos vor dem Hintergrund der aktuellen Lage in diesem Jahr den Konjunkturrat persönlich leitet.
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