Koordinatorin der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft begrüßt die Mitteilung der…

Koordinatorin der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft begrüßt die Mitteilung der EU-Kommission zur Strategie für die Ostseeregion

Die EU-Kommission hat heute ihre Vorstellungen von einer europäischen Strategie für die Ostseeregion veröffentlicht. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Koordinatorin der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft, Dagmar G. Wöhrl: „Ich begrüße, dass die Kommission den Auftrag des Europäischen Rates vom Dezember 2007 pünktlich umgesetzt hat. Der Vorschlag, mit dieser Strategie ein Rahmenprogramm für die Entwicklung einer Makro-Region zu starten, ist ein neuer Ansatz in der Europäischen Regionalpolitik.“

Zur Ostseeregion gehören 8 Mitgliedstaaten der Europäischen Union als Ostseeanrainer mit rd. 148 Mio. Menschen. Wichtig im Rahmen der europäischen Strategie ist auch die Anbindung Russlands als direkter Ostseeanrainer und Norwegens als eng mit der Ostseeregion verbundener Staat des europäischen Wirtschaftsraums.

Staatssekretärin Wöhrl: „Die EU-Ostseestrategie soll unter anderem dazu beitragen, die dringenden Umweltprobleme in Bezug auf die Ostsee zu bewältigen, aber auch die Wettbewerbsfähigkeit der für diese Küstenregion typischen Wirtschaftszweige zu fördern. Hier spreche ich besonders die Maritime Wirtschaft an. Sie ist ein High-Tech-orientierter Sektor, aber durch die Wirtschafts- und Finanzkrise großen Herausforderungen unterworfen. Die Bündelung der Aktivitäten der bereits zahlreich vorhandenen Akteure im Ostseeraum in einer Gemeinschaftsstrategie wird, so hoffe ich, künftig Synergieeffekte, aber auch mehr Transparenz für die Wirtschaftspolitik in dieser Region bringen.“

Die Strategie zielt auf eine höhere Wettbewerbsfähigkeit, Verbesserung der Verkehrs- und Energienetze, Erhöhung der Lebensqualität und Attraktivität der Ostseeregion. Dafür schlägt die Europäische Kommission einen umfangreichen Maßnahmenkatalog in Form eines Aktionsplanes vor. Aus Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist es von Bedeutung, dass im Zuge der Ostseestrategie bereits vorhandene europäische Strukturen und Programme effizient genutzt werden und der Aufbau paralleler Aktivitäten zu bereits bestehenden Maßnahmen vermieden wird.

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