KOPPELIN: Opel-Konzept ist mit erheblichen Risiken verbunden

KOPPELIN: Opel-Konzept ist mit erheblichen Risiken verbunden

BERLIN. Im Anschluss an die heutige Sondersitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:

Nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses mag die von der Bundesregierung getroffene Entscheidung erst einmal eine gute Zwischennachricht für die Opel-Beschäftigten sein. Ob das Opel-Konzept allerdings langfristig tragfähig ist, muss sich erst noch zeigen ? und Bedenken sind angebracht.

Die FDP sieht in der jetzt gefundenen Lösung eine Chance für die Opel-Beschäftigten, die aber mit erheblichen Risiken verbunden ist. Die FDP erwartet, dass nicht nach der Bundestagswahl plötzlich die Opel-Beschäftigten und die Steuerzahler die Leidtragenden sind. Denn nach wie vor bleiben bei dieser Lösung schwer berechenbare Risiken für die deutschen Steuerzahler. Die FDP wird sehr genau darauf achten, dass nicht Steuerzahlergelder plötzlich in Kanäle fließen, die nichts mit der Opel-Sanierung zu tun haben.

Warum Bundeskanzlerin Merkel ihren eigenen Bundeswirtschaftsminister in einer kaum nachvollziehbaren Weise alleine hat stehen lassen und sich der sozialdemokratischen Meinung angeschlossen hat, wird sie den deutschen Bürgerinnen und Bürgern noch erklären müssen.

URL: www.liberale.de
370175