Kulturhaushalt steigt erneut

Berlin

Der Kulturhaushalt 2009 erhöht sich im Rahmen des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Regierungsentwurfs auf rund 1,13 Milliarden Euro. Seit Amtsantritt von Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat sich der Kulturhaushalt damit um 7,8 Prozent erhöht. In seiner Amtszeit konnte zum vierten Mal in Folge eine Steigerung des Kulturhaushalts erreicht werden, für 2009 um 1,51 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte dazu: ‚Mit diesem Haushalt ist es gelungen, die Rahmenbedingungen für die Kultur weiter zu stärken und die Voraussetzungen für wichtige kulturpolitische Vorhaben wie die Umsetzung des Gedenkstättenkonzepts zu schaffen. Für die Realisierung des vor kurzem vom Kabinett beschlossenen Gedenkstättenkonzepts sind die Mittel in den Jahren 2008 und 2009 um insgesamt mehr als 50 Prozent erhöht worden von 23 auf über 35 Millionen Euro. Damit erhält die Erinnerungsarbeit in Deutschland ein tragfähiges Fundament für die Zukunft.‘ Zahlreiche neue Gedenkstätten können Neumann zufolge so erstmals in die institutionelle Förderung des Bundes aufgenommen werden.

Zudem konnte die Fortführung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) in Höhe von 60 Millionen Euro jährlich von 2010 bis 2012 im Haushalt vorgesehen werden. Der DFFF hat sich national und international als herausragendes Fördermodell erwiesen.

Seit seiner Einführung im Jahr 2007 wurden bis heute rund 540 Millionen Euro in Deutschland investiert. Der Filmstandort konnte deutlich gestärkt werden – viele Arbeitsplätze wurden gesichert und zusätzliche geschaffen.

Einzelne positive Entscheidungen betreffen die Etatisierung des Einheits- und Freiheitsdenkmals in Höhe von 4,7 Millionen Euro sowie Verstärkungen der Ansätze für die Deutsche Welle und das Deutsche Historische Museum von je 1 Millionen Euro jährlich, die im Finanzplan nicht vorgesehen waren. Der vom Deutschen Bundestag initiierte Computerspielepreis wurde auch für die Folgejahre in Höhe von 300.000 Euro im Haushalt eingestellt. Die Personalkosten der durch den BKM geförderten Zuwendungsempfänger werden durch die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst stark belastet. Damit weiterhin in ausreichendem Umfang die operativen Aufgaben der Einrichtungen wahrgenommen werden können, wurden über 5 Millionen Euro zum Ausgleich der Tarifsteigerungen bereitgestellt.

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