Ministerin Kuppe legt Eckpunkte für LSB-Konsolidierung vor

Ministerin Kuppe legt Eckpunkte für LSB-Konsolidierung vor

Mit einem Vergleich im Sinne der Landeshaushaltsordnung will Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe für den Landessportbund die Tür in Richtung Zukunftsfähigkeit aufstoßen. Die Ministerin stellte am Mittwoch erstmals im Finanzausschuss des Landtages Eckpunkte für einen Konsolidierungsplan vor. Hauptziel bleibt es, den wegen seines unwirtschaftlichen und risikobehafteten Handelns im März 2008 vom Landesrechnungshof scharf kritisierten Sportbund vor einer Insolvenz zu bewahren und die Sportförderung im Landesinteresse zu sichern.

Kuppe erklärte: ?Die Arbeit am Konsolidierungsplan erfolgt in enger Abstimmung zwischen Ministerium und LSB-Führung.? Mit der Vereinbarung würde sich der LSB verpflichten, alle Rückforderungsansprüche des Landes anzuerkennen, seine Vermögensverhältnisse komplett offen zu legen sowie aktiv mit geeigneten Maßnahmen zum Abbau der Verbindlichkeiten beizutragen. Das Land wiederum würde dem LSB zusagen, nicht auf einer vollständigen Rückzahlung zu bestehen. Stattdessen zahlt der LSB für sieben Jahre einen bestimmten Prozentsatz seiner Einnahmen in die Landeskasse ein. Der Rest der Rückforderungsansprüche würde ihm erlassen werden.

Kuppe warb vor dem Ausschuss um Unterstützung für den Konsolidierungskurs. Sie erklärte: ?Mit dem Konsolidierungsplan betreten wir auch haushaltsrechtlich Neuland. Ich bitte um eine breite parlamentarische Unterstützung. Ich gehe von einem ehrlichen und aktiven Beitrag des LSB aus. Wenn der Prozess glückt, wird es keine Verlierer, sondern nur Gewinner geben: Der LSB und das Sportland Sachsen-Anhalt.?

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