NIEBEL: BECK stellt sich auf den Prüfstand

Berlin

FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärt zur Debatte über die Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags:

„Es ist ein gutes Zeichen, wenn sich der SPD-Vorsitzende KURT BECK nun doch zu einer Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags bekennt. Auch ein zaghafter Schritt ist besser als keiner.

Jetzt muss sich KURT BECK mit seiner Auffassung in seiner Partei durchsetzen, so zum Beispiel gegen den bayerischen SPD-Vorsitzenden STIEGLER, der sich gegen diese Entlastung der Arbeitnehmer und Betriebe sträubt. KURT BECK stellt damit seine Führungskraft und Chefrolle auf den Prüfstand. Es wäre zu begrüßen, wenn ihn die SPD nicht im Regen stehen lässt.

Wir Liberale haben uns seit langem für ein deutliches Entlastungssignal eingesetzt. Eine Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags auf 2,8 Prozent wäre nicht nur wünschenswert, sondern auch technisch möglich und zu verantworten. Jede Entscheidung zugunsten der Kaufkraft ist angesichts der sich verdüsternden Konjunkturaussichten wichtig, vor allem auch zur Sicherung von Arbeitsplätzen.“

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