Berlin Bundesregierung behält bei staatlichen Unterstützungsmaßnahmen Grundsätze der marktwirtschaftlichen Ordnung im Blick Mit einer Stellungnahme zu den staatlichen Reaktionen auf die Wirtschaftskrise hat sich die Monopolkommission an den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael...
Berlin Mindestlohn in der Pflege ist gut für alle Berlin – Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt begrüßt den Beschluss des Bundestags zum Gesetzentwurf zur Änderung des Mindestarbeitsbedingungengesetzes und des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes, mit dem ein Mindestlohn in der...
Berlin Krisenbewaeltigung mit robuster Wirtschaft und soliden Staatsfinanzen Anlaesslich der Debatte ueber den Jahreswirtschaftsbericht 2009 der Bundesregierung erklaert der Mittelstandsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Reinhard Schultz: Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt auf: Wir gehen in eine ausserordentlich schwierige...
Berlin Stange: Gerechter Lohn für Beschäftigte in der Weiterbildung ist Grundlage für Bildungsqualität Zum Beschluss des Deutschen Bundestages, den Mindestlohn für die Weiterbildung in der Arbeitsförderung einzuführen, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung...
München ADAC: Spritschlucker werden unnötig geschont Kfz-Steuer-Modell Verbrauchsarme Pkw müssen stärker profitieren Die von der Bundesregierung geplante Reform der Kfz-Steuer ist nach Ansicht des ADAC der Einstieg in ein verbrauchsorientiertes Steuermodell und damit grundsätzlich...
Berlin Die Armen werden immer ärmer – die Reichen immer reicher „Ob im Aufschwung oder in der Krise – unter der Politik der Bundesregierung werden die Armen immer ärmer“, fasst der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus...
Berlin Absurde Beschäftigungsmaßnahme der Bundesregierung für Betroffene und Gerichte Anlässlich der Bilanz des Bundessozialgerichts (BSG) zu den Hartz-IV-Klagen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Die Klagen zu Hartz IV sind im Jahr 2008 gegenüber...
Sulzbach Unisys Outsourcing-Prognose 2009: Wirtschaftliche Lage, Umweltthemen, Anforderungen der Endanwender und Sicherheitsaspekte dominieren Entscheidungen Sulzbach, 22. Januar 2009 – Der zunehmende Einfluss der Endanwender, die wirtschaftlichen Perspektiven, Sicherheitsanforderungen und Umweltaspekte werden 2009 zu den...
Berlin Neuer Kompromiss zur Kfz-Steuer – VCD: Bevorzugung von Klimakillern katastrophal Berlin, 22.01.09: Als klimapolitische Katastrophe beurteilt der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) den Vorschlag aus dem Finanzministerium, die Kfz-Steuer für große Pkw zu senken....
Berlin Heil: Großer Gewinn für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Zu dem heutigen Beschluss des Bundestages, Mindestlohn auf weitere Branchen auszuweiten, erklärt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil: Mit dem Beschluss des Bundestages, den Mindestlohn auf sechs weitere Branchen...
