Berlin Inbetriebnahme einer Halbschranke am Bahnübergang in Rebesgrün (Vogtlandkreis) (Leipzig, 20. August 2008) Am Freitag, 22. August, wird am Bahnübergang Eicher Straße (km 14,3) in Rebesgrün eine neue Lichtzeichenanlage mit Halbschranken in Betrieb genommen....
Berlin Kabinett beschließt Nationales Reformprogramm 2008-2010 im Rahmen der Lissabon-Strategie Das Bundeskabinett hat heute das Nationale Reformprogramm Deutschland für den Zeitraum 2008-2010 beschlossen. Es wurde unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie...
Hamburg Finanzbehörde behindert Mahnwache gegen Kohlekraftwerk Die Umweltorganisation ROBIN WOOD wird am kommenden Samstag und Sonntag in Moorburg eine Mahnwache gegen den Bau des klimaschädlichen Steinkohlekraftwerks Moorburg durchführen. Einen für diese Mahnwache ‚Stopp Klimakatastrophe...
Berlin ZEIL: Heute fallen die Würfel für die IKB BERLIN. Zur heute erfolgenden Entscheidung über den Verkauf der angeschlagenen Mittelstandsbank IKB erklärt der Sprecher für die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) der FDP-Bundestagsfraktion Martin ZEIL:...
Berlin Wichtige Infrastruktur in öffentlicher Hand ist der beste Schutz vor unerwünschten Investoren ‚Die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen im Außenwirtschaftsgesetz ist ein richtiger Schritt. Sie dann aber auf extreme Einzelfälle zu beschränken, wie Herr Glos...
Berlin Bei Hartz IV: Keine Persönlichkeits- und Datenschutzrechte Über den Umgang mit persönlichen Daten von Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfängern war bislang wenig bekannt. Hierzu erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Halina Wawzyniak und der Datenschutzbeauftragte der Linksfraktion,...
Berlin Kabinett beschließt 13. Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung Das Kabinett hat heute das 13. Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung beschlossen. Nach dem Gesetzentwurf ist eine sehr zurückhaltende...
Berlin Erneuerbare Energien/Marktanreizprogramm Geld vom Staat für klimafreundliche Unternehmen KfW-Programm Erneuerbare Energien startet Gute Nachricht aus Brüssel: Unternehmen und Freiberufler, die erneuerbare Energien zur Wärmegewinnung einsetzen wollen, können vom Staat gefördert werden. Die Europäische...
Wiesbaden GRÜNER Vorschlag für neue Sparkassenstrukturen: – Wettbewerbsfähig, regional und zukunftsfähig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben gestern einen Änderungsantrag zum Hessischen Sparkassengesetz beschlossen, der den umfassendsten Vorschlag zur Neuordnung der hessischen Sparkassen enthält und auch...
Wiesbaden Steuerliche Anrechnung des Elterngeldes absurd! – GRÜNE fordern Landesregierung zum sofortigen Handeln auf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern von Sozialministerin Lautenschläger (CDU) und Finanzminister Weimar (CDU) auf Bundesebene sofort aktiv zu werden, um die...
