Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland – Eine Brücke zum nächsten Aufschwung
Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland – Eine Brücke zum nächsten Aufschwung
Zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses vom 12. Januar 2009 erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos: „Wir haben gezeigt, dass wir bereit und in der Lage sind, schnell und energisch zu handeln. Unser gemeinsames Ziel ist es gleichermaßen, Arbeitsplätze zu sichern, Wachstumskräfte zu stärken und das Land zu modernisieren. Als großen Erfolg verbuche ich vor allem, dass wir unsere zentrale Forderung nach Steuerentlastungen durchgesetzt haben. Damit senden wir ein klares Signal an alle Bürgerinnen und Bürger: Wir haben die Normalverdiener im Blick, die in den letzten Jahren durch die kalte Progression immer mehr Kaufkraft verloren haben, und wir setzen Anreize für Leistung und Engagement“.
Aus dem 50 Milliarden-Paket für zwei Jahre sind folgende Maßnahmen besonders hervorzuheben: Bürger und Betriebe werden von Steuern und Abgaben im Umfang von knapp 20 Mrd. ¤ entlastet. Mit einem 100 Milliarden-Bürgschaftsprogramm der Kreditanstalt für Wiederaufbau wird sichergestellt, dass die Kreditversorgung auch der größeren Unternehmen funktioniert. Dies ist eine Weiterentwicklung des erfolgreich anlaufenden Sonderprogramms für kleine und mittlere Unternehmen. Der leistungsfähige und beschäftigungsintensive Mittelstand erhält durch den Ausbau des Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) zusätzlich einen gezielten Impuls von 450 Mio. Euro für mehr Forschung und Entwicklung. Öffentliche Investitionen in Bildung und eine leistungsfähige Infrastruktur werden gezielt gefördert. Besonders wichtig für den Standort Deutschland ist ein leistungsfähiges Breitbandnetz. Die konkrete Umsetzung der Breitbandstrategie wird die Koalition schon im nächsten Monat klären.
Deutschland soll aus der Krise stärker herauskommen, als es hineingeht. Deshalb fördern Bund, Länder und Kommunen gezielt Investitionen, um Kindergärten, Schulen und Universitäten zu sanieren. Das hilft auch dem Handwerk.
Minister Glos: „Entscheidend ist, dass wir für die Zukunft vorsorgen und an unserem Ziel der Haushaltskonsolidierung festhalten. Richtigerweise führen wir deshalb eine wirksame Schuldenbremse ein.“
Minister Glos: „Wir helfen auch der für Deutschland so wichtigen Autoindustrie, indem wir Klarheit schaffen über die künftige Kfz-Besteuerung. Mit einer halben Mrd. Euro fördern wir die Entwicklung von verbrauchsärmeren und umweltfreundlicheren Fahrzeugtechnologien, beispielsweise von Hybridmotoren.“
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