Positive Entwicklung setzt sich fort

Berlin

Zu den Arbeitslosenzahlen im Monat Juli erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:

Der Blick auf den Arbeitsmarkt zeigt deutlich: Trotz des leichten saisonal üblichen Anstiegs setzt sich die positive Entwicklung fort. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der Arbeitslosen um rund eine halbe Millionen gesunken.

Das ist ein ermutigendes Signal insbesondere für die zahlreichen jungen Schulabgänger, die in den kommenden Tagen und Wochen in den Arbeitsmarkt strömen. Angesichts von 588.000 offenen Stellen ist es dabei mehr denn je Aufgabe der Politik, die Rahmenbedingungen für Neueinstellungen so günstig wie möglich zu gestalten.

Für die Union ist deshalb klar: Sofern die finanziellen Spielräume vorhanden sind, muss der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung weiter gesenkt werden. Gerade im Hinblick auf erste Wolken am Konjunkturhimmel müssen wir jede Möglichkeit nutzen, den Arbeitsmarkt zusätzlich zu stimulieren. Nicht nur im Sinne der Schulabgänger, sondern auch im Hinblick auf die Langzeitarbeitslosen.

Maßnahmen die Arbeitsplätze gefährden, wie die Aufnahme der Zeitarbeitsbranche in das Entsendegesetz, müssen absolutes Tabu bleiben! Ein staatlich festgesetzter Mindestlohn würde die funktionierende Tarifbindung von nahezu hundert Prozent gefährden und Arbeitsplätze in dieser Wachstumsbranche vernichten. Dies wird mit der CDU nicht zu machen sein!

Insgesamt bliebt festzuhalten: Die Bilanz stimmt! Mit rund 1,6 Millionen zusätzlichen Stellen seit Amtsantritt der unionsgeführten Bundesregierung haben wir bereits einen gewaltigen Schritt nach vorne getan. Darauf müssen wir aufbauen. In den kommenden Monaten liegen wichtige Aufgaben vor uns.

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