Schlaglichter der Wirtschaftspolitik
Schlaglichter der Wirtschaftspolitik
Heute wird die Ausgabe zum Januar 2009 der „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, in seinem Editorial „Zur Sache“: „Eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuer verbindet das kurzfristig Notwendige mit dem langfristig Richtigen. Sie lässt den Menschen mehr Brutto vom Netto im Geldbeutel und setzt damit auch die Leistungsanreize richtig. Das hilft kurzfristig der Konjunktur und stärkt gleichzeitig langfristig die Wachstumsgrundlagen unserer Volkswirtschaft. Deshalb gehört eine Reform der Lohn- und Einkommensteuer zum unverzichtbaren Kern jedes nachhaltigen Konjunkturpaketes. Mein Vorschlag sieht vor, den Grundfreibetrag anzuheben und den Mittelstandsbauch im Steuertarif zu beseitigen. Dazu brauchen wir einen Steuertarif, der bis zum Einstieg in den Spitzensteuersatz linear ansteigt. Das Entlastungsvolumen von 25 Mrd. Euro kommt rund zwei Dritteln der Arbeitnehmer zu Gute. Es profitieren insbesondere die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, die in den letzten Jahren von den heimlichen Steuererhöhungen durch die „kalte Progression“ besonders betroffen waren. Das wirkt nicht nur positiv auf Konsum und Investitionen, es ist auch ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit.“
Die Weltbank erwartet für das kommende Jahr ein globales Wachstum von nur noch 0,9 Prozent und erstmals seit 26 Jahren einen Rückgang des internationalen Handels. Der erste Beitrag der „Schlaglichter“ ist ein Hintergrundartikel, in dem die Frage beantwortet wird, ob Deutschland sich von der Rezession in der Weltwirtschaft abkoppeln kann.
Im zweiten Beitrag wird diskutiert, ob atypische Beschäftigungsformen wie Zeitarbeit, befristete Beschäftigung und Teilzeitjobs Arbeitslosen eine Brücke in den ersten Arbeitsmarkt bauen können. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitstellen ging in den vergangenen 10 Jahren um gut 1,5 Mio. zurück. Die Zahl der atypisch Beschäftigten nahm hingegen um knapp 2,6 Mio. zu.
Achthundert Teilnehmer waren am 20. November 2008 der Einladung des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie zum 3. Nationalen IT-Gipfel nach Darmstadt gefolgt. Über die Ergebnisse des Treffens berichtet der dritte Artikel.
Der vierte Artikel informiert unter dem Titel „Mediation in Wirtschaft“ über das neues Berufsbild des Wirtschaftsmediators, der bei wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten eine außergerichtliche Einigung vermittelt. Am Verwaltungsgericht Berlin etwa werden jährlich über 50 Mediationsverfahren abgeschlossen. Ungefähr drei Viertel der eingeleiteten Verfahren enden mit einer Einigung der Parteien.
Die „Schlaglichter“ finden Sie rechts unter „Weiterführende Informationen“
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