Schlaglichter der Wirtschaftspolitik

Berlin

Heute wird die Augustausgabe der ‚Schlaglichter der Wirtschaftspolitik‘ auf der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veröffentlicht. Bundeswirtschaftsminister Glos spricht in seinem Editorial ‚Zur Sache‘ über Mobilität, flexible Arbeitsmärkte und die Entfernungspauschale. Die hohen Benzinpreise haben nicht nur aktuell den Sommerurlaub verteuert, sondern sie belasten auch dauerhaft in besonderem Maße die berufstätigen Pendler und damit eine Mehrheit der Leistungsträger in Deutschland.

Kapitel I enthält 4 Artikel. Im ersten Artikel zur Einkommensentwicklung und -verteilung in Deutschland wird der Frage nachgegangen, inwieweit der Aufschwung bei den Menschen ankommt. Die verschiedenen Lohn- und Einkommenszahlen zeigen ein differenziertes Bild. Mehr Teilzeitbeschäftigung, neue Arbeitsformen wie Minijobs sowie die Eingliederung von Menschen mit einfacheren Qualifikationen in den Arbeitsmarkt haben nicht nur neue Beschäftigungschancen eröffnet, sondern auch die Verteilung der Markteinkommen stärker aufgefächert. Diese Einkommensspreizung wird vom System staatlicher Transferleistungen zum großen Teil wieder ausgeglichen.

Der zweite Artikel enthält sieben Thesen für eine Fortsetzung der beschäftigungspolitischen Reformen. Auf dem Wege zur Vollbeschäftigung ist die deutsche Wirtschaft ein gutes Stück vorangekommen. Voraussetzung für weitere Fortschritte ist, dass die Politik am eingeschlagenen Kurs der Arbeitsmarktreformen festhält und der Versuchung widersteht, erfolgreiche Maßnahmen zurückzunehmen. Ein eigenes Unternehmen zu gründen ist in Deutschland für viele, aber noch zu wenige Menschen Ziel ihrer Erwerbstätigkeit. Der dritte Artikel beschreibt deshalb die von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen zur weiteren Verbesserung des Gründungsumfeldes.

Ersten Erfahrungen mit der Postmarktliberalisierung ist der vierte Artikel gewidmet. Obwohl alle Wettbewerber nunmehr rechtlich unbeschränkten Marktzutritt haben, bestehen Wettbewerbsnachteile anderer Postunternehmen gegenüber der Deutschen Post AG nicht nur durch den vor kurzem eingefügten Postmindestlohn sondern auch durch die unterschiedliche Besteuerung, aber auch durch die unterschiedliche Belastung mit Sozialbeiträgen.

Die wirtschaftlichen Belastungs- undRisikofaktoren haben sich mit dem hohen Ölpreis und dem schwieriger werdenden weltwirtschaftlichen Umfeld merklich verstärkt. Zwar ist die deutsche Wirtschaftbesser aufgestellt als früher, gleichwohl zeichnet sich eine gedämpfte Entwicklung ab.Mehr über die aktuelle Lage und Entwicklung der Wirtschaft ist in den Kapiteln II und IV zu erfahren. In Kapitel III wird diesmal zusätzlich die Mittelfristprojektion der Bundesregierung vorgestellt, die einmal jährlich aktualisiert wird.

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de

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