TONCAR: Finanzmarktstabilisierung ist Marathon und kein Staffellauf

TONCAR: Finanzmarktstabilisierung ist Marathon und kein Staffellauf

BERLIN. Zu den anhaltenden personellen Veränderungen beim Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung erklärt der Vertreter der FDP im Finanzmarktgremium des Deutschen Bundestags Florian TONCAR:

Die staatlich unterstützte Stabilisierung des deutschen Finanzmarktes bedarf stabiler, verlässlicher und robuster Rahmenbedingungen. Leitungs- und Lenkungsausschuss des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung müssen deshalb personell kompetent für einen zeitlich angemessenen Zeitraum besetzt sein. Finanzmarktstabilisierung ist ein Marathon und kein Staffellauf.

Dass gerade in diesen turbulenten Wochen der Leitungsausschuss unterbesetzt ist, gefährdet das Vertrauen in die Fähigkeit des Staates, in der Krise schnell zu handeln. Hier muss die gesamte Bundesregierung endlich Verantwortung übernehmen und die Personalprobleme schnell lösen.
Die Nachbesetzung von Vakanzen im Leitungsausschuss sollte grundsätzlich nach den Maßgaben des Kreditwesengesetzes erfolgen. Von der fachlichen Eignung für die Leitung eines Kreditinstituts wird regelmäßig dann ausgegangen, wenn eine dreijährige leitende Tätigkeit bei einem Kreditinstitut von vergleichbarer Größe und Geschäftsart nachgewiesen wird (§ 33 Abs. 2 Satz 2 KWG). Für die Nachbesetzung sollten einschlägige berufliche Leitungserfahrungen somit ausdrücklich berücksichtigt werden.

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